Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

10.09.2020 - 6.3 Tote querlaufende Schienen in der KehrbeekeAntr...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Jenzen erläutert den Antrag. Sie erklärt, dass ihr zwei Ärzte schriftlich bestätigt haben, mehrfach Patienten behandelt zu haben, die an der beagten Stelle gestürzt sind. Frau Wegerich erklärt, dass auch sie bereits einen Sturz mit dem Fahrrad an jener Stelle hatte. Herr Wendt, T. erklärt, dass ihm Vorschläge vorliegen, wie die rutschigen Gleise behandelt werden könnten, um die Rutschgefahr zu verringern. Ein Rückbau sei dem Eigentümer im Hinblick auf eine spätere Nutzung nicht zuzumuten. Herr Fränkel als Sachverständiger der Polizei erklärt, dass die Unfälle bei der Polizei nicht bekannt sind und somit kein besonderer Unfallschwerpunkt vorliegt, der in der Verkehrskommission eine besondere Bedeutung erhalten hat.

Es wird einmütig beschlossen, den Antrag umzugestalten.

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geänderter Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

„1. Der Stadtbezirksrat beantragt, dass die unbenutzten querlaufenden Schienen in der

Kehrbeeke entfernt werden.

2. Ersatzweise sind die Schienen für Radfahrer sicher umzugestalten.

3. Haftungsfragen müssen mit dem Eigentümer der Gleise geklärt werden."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Zu 1.

Dafür: 7 Dagegen: 6 Enthaltungen: 1

Zu 2.

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Zu 3.

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Erläuterungen und Hinweise