Rat und Stadtbezirksräte
16.11.2020 - 11 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Mo., 16.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es liegt ein Zuschussantrag und drei Anträge der Gruppe SPD/B90-Grüne/BIBS zur Verwendung von bezirklichen Mitteln vor.
Die Verwaltung berichtet, dass nach aktueller Beschlusslage noch 4.922,57 € im Budget des Stadtbezirksrates zur Verfügung stehen.
Der Stadtbezirksrat fasst folgenden
Beschluss (Entscheidung gemäß § 93 NKomVG):
„Dem Förderkreis Umwelt und Naturschutz Hondelage wird ein Zuschuss in Höhe von 300,00 € zur Aufstellung von zwei Hinweisschildern zur Auffindung der Schunterfurt Gieseberg aus bezirklichen Mitteln gewährt.“
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 8 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1
Geschwindigkeitsdisplays in Dibbesdorf
In Anknüpfung an TOP 6.2.5 und Ds 19-12244-01 wird vorgeschlagen, weitere 1.000,00 € aus dem Budget für den Erwerb und die Errichtung von zwei Geschwindigkeitsdisplays in Dibbesdorf zur Verfügung zu stellen.
Beschluss (Entscheidung gemäß § 93 NKomVG):
„Der Stadtbezirksrat stellt (zu den bereits beschlossenen 8.000,00 €) weitere 1.000,- € für den Erwerb und die Errichtung von zwei Geschwindigkeitsdisplays in Dibbesdorf zur Verfügung, um die von der Verwaltung genannten voraussichtlichen Kosten zu decken.“
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Anträge zur Verwendung bezirklicher Mittel der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS:
Erwerb und Errichtung eines Insektenhotels im Stadtteil Dibbesdorf
Beschluss (Entscheidung gemäß § 93 NKomVG):
„Der Stadtbezirksrat möge beschließen, aus seinem Budget den Betrag von voraussichtlich 2.000,- € für den Erwerb und die Errichtung von einem oder mehreren Insektenhotels vorrangig im Stadtteil Dibbesdorf auf städtischem Gebiet (z.B. ausgewiesene Ausgleichsflächen) zur Verfügung zu stellen.“
Begründung:
Insektenhotels leisten einen wichtigen Beitrag zum Artenschutz und zur Artenvielfalt. Sie helfen nützlichen Insekten beim Nisten und Überwintern. Dazu zählen unter anderem Bienen, Wespen, nützliche Käfer und Schwebfliegen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 8 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1
Restaurierung und Aufwertung einer Bank am Kruseweg
Beschluss (Entscheidung gemäß § 93 NKomVG):
„Der Stadtbezirksrat möge beschließen, aus seinem Budget den Betrag von voraussichtlich 500,- € für die Restaurierung und Aufwertung einer Bank am Kruseweg/Ecke Am Remenhof zur Verfügung zu stellen.“
Begründung:
Die besagte Bank ist in dem Bereich die einzige Gelegenheit eine Rast einzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Austausch zweier Bäume an der Weddeler Straße
Beschluss (Entscheidung gemäß § 93 NKomVG):
„Der Stadtbezirksrat möge beschließen, aus seinem Budget den Betrag von voraussichtlich 1.000,- € für den gleichwertigen Austausch zweier maroder Bäume an der Weddeler Straße nach dem Ortsausgang von Schapen zur Verfügung zu stellen.“
Begründung:
In einer Reihe von Bäumen an der Weddeler Straße sind nur zwei Bäume marode und sollten für ein einheitliches Erscheinungsbild durch neue ersetzt werden.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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216,8 kB
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