Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.11.2020 - 8 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln

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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert, dass entgegen der Aussage in der vergangenen Sitzung noch ca. 5.024 € im Budget zur Verfügung stehen. Die Mittel für die Reinigung von Ehrenmalen aus dem Vorjahr (jeweils 1.000 €) können nicht wie beschlossen verwendet werden, weil die tatsächlichen Kosten gemäß Angebot wesentlich höher sind. Die Verwaltung empfiehlt die Beschlüsse aufzuheben und die Mittel anderweitig zu verwenden.

 

Beschluss (Entscheidung gemäß § 93 NKomVG):

Der Stadtbezirksrat hebt gefassten Beschlüsse zu den Ehrenmalen in Höhe von jeweils 1.000,00 € auf um die bezirklichen Mittel anderweitig zu verwenden.

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

Es liegen insgesamt vier Zuschussanträge vor.

 

Beschluss (Entscheidung gemäß § 93 NKomVG):

Dem Förderverein für die Ortsbücherei Hondelage wird ein Zuschuss aus bezirklichen Mitteln in Höhe von 150,00 €r die Anschaffung aktueller Bücher gewährt.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

Die Verwaltung erläutert, dass der Zuschussantrag des MTV Hondelage unter Berücksichtigung der Unterhaltungszuschüsse gemäß der Sportförderrichtlinien noch abschließend geprüft werden muss.

 

Beschluss (Entscheidung gemäß § 93 NKomVG):

Dem MTV Hondelage wird unter dem Vorbehalt der abschließenden Prüfung der Verwaltung ein Zuschuss aus bezirklichen Mitteln in Höhe von 1.500,00 €r die Ersatz-Beschaffung eines Aufsitz-Rasenmähers gewährt.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

Beschluss (Entscheidung gemäß § 93 NKomVG):

Der Freiwilligen Feuerwehr Hondelage wird ein Zuschuss aus bezirklichen Mitteln in Höhe von 125,00 €r die Ersatzbeschaffung einer Nebelmaschine gewährt.

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

Herr Bezirksbürgermeister Schulze erläutert, dass Frau Hoppe die Mitgliederzahl des JFV Kickers auf jugendliche Mitglieder aus Hondelage analysiert hat und schlägt nach einem Anteilschlüssel einen Zuschuss in Höhe von 675,00 € vor.

 

Beschluss (Entscheidung gemäß § 93 NKomVG):

Dem JFV Kickers Braunschweig wird ein Zuschuss aus bezirklichen Mitteln in Höhe von 675,00 €r die Anschaffung Trainingsbekleidung gewährt.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

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Erläuterungen und Hinweise