Die Verwaltung erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen zur GS Schunteraue im Investitionsprogramm.

Budgetierung gemäß § 16 Abs. 2 Hauptsatzung:

Beschluss:

Der Stadtbezirksrat beantragt die durch die Hauptsatzung festgelegten Haushaltsmittel als

Budget zugewiesen zu bekommen.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 6 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Beschluss (Anhörung gemäß § 93 Abs. 2 Satz 3 NKomVG):

„Der Stadtbezirksrat stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2021 und dem Investitionsprogramm 2020 - 2024 zu.“

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 4 Dagegen: 1 Enthaltungen: 1