Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

05.03.2020 - 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.0...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Kirsch regt folgende Protokolländerung unter Tagesordnungspunkt 7.7.1 an:

 

"Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen jedoch als völlig unzureichend empfunden. Es wird darauf hingewiesen, dass eine ähnliche Vereinbarung wie unter 2. dargestellt bereits für den Baustellenverkehr für das Baugebiet Trakehnenstraße durch die Leiferder Straße geschlossen worden ist und in keiner Weise den Baustellenverkehr gelenkt hat oder lenkt. Auf die Anfrage eines Anwohners der Leiferder Straße aus der Einwohnerfragestunde zu diesem Thema wird verwiesen.

Eine Abpollerung der Trakehnenstraße wird für nicht möglich gehalten, da eine Seite dieser Straße bereits bebaut ist. Ferner wird die Ansicht vertreten, dass die LKW gar nicht anders fahren könnten. Befürchtet wird, dass aufgrund ungeklärter Eigentumsverhältnisse eine Verlängerung der Senefelderstraße als Planstraße G nicht für den Bauerschließungs-und dann Baustellenverkehr zur Verfügung steht.

 

Es wird gebeten beide Fragen erneut zu erläutern, ggf. auch mündlich in der nächsten Sitzung durch einen Vertreter/eine Vertreterin des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr."

 

 

 

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Beschluss: (Genehmigung des Protokolls nach ³ 68 i. V. m. § 91 Abs. 5 NKomVG)

 

Das Protokoll wird mit der Änderung genehmigt.

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Abstimmungsergebnis:

9 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise