Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die im Jahre 2020 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 211 -

Stöckheim-Leiferde - werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen): 17.000,00 €

2. Grünanlagenunterhaltung: 0,00 €

3. Hochbauunterhaltung Friedhöfe: 0,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe): 0,00 €

5. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen: 377,00 €

6. Ortsbüchereien: 1.500,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):

Die Punkte 1. (Rosittenstraße) und 2. (Romintenstraße) des Vorschlags der Verwaltung sollen umgesetzt werden.

Zu 2. Grünanlagenunterhaltung:

Es sollen die Arbeiten für die bereits bewilligten Gelder abgeschlossen werden bevor weitere Gelder bewilligt werden.

Zu 3. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:

Es sollen die Arbeiten für die bereits bewilligten Gelder abgeschlossen werden bevor weitere Gelder bewilligt werden.

Zu4. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe):

Es sollen die Arbeiten für die bereits bewilligten Gelder abgeschlossen werden bevor weitere Gelder bewilligt werden.

Zu 5. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

Grundschule Stöckheim- Regal - 377,00 €.

Zu 6. Ortsbüchereien:

Leiferde     800,00 €

Stöckheim 700,00 €

Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des

städtischen Haushalts 2020.

Abstimmungsergebnis:

9 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen