Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.11.2020 - 5 Haushaltsplanentwurf 2021 sowie Entwurf des Inv...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss: (Anhörung gem. § 93 Abs. 2 Satz 3 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat 211 Stöckheim - Leiferde stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2021 und dem Investitionsprogramm 2020 - 2024 zu."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

5 dafür  0 dagegen  3 Enthaltungen

 

Folgende Anträge werden zusätzlich eingebracht:

 

5.1 Budgetierung Haushaltsmittel

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Es wird beantragt unserem Stadtbezirk Stöckheim -Leiferde die in der Haushaltssatzung festgelegten Haushaltsmittel als Budget zur eigenständigen Verwaltung zuzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

8 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

5.2 Repräsentationsmittel

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Es wird beantragt, dem Bezirksbürgermeister wie in den vergangenen Jahren 500,-r repräsentative Aufgaben zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

8 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

5.3 Übertragung von Haushaltsmitteln

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Es wird beantragt die Restmittel aus dem Haushalt des Stadtbezirks Stöckheim-Leiferde aus 2020 in das Jahr 2021 zu übertragen. Die Mittel sollen in 2021 dafür genutzt werden um nach Corona Aktivitäten mit den Vereinen und Institutionen in den Stadtteilen zu fördern.

 

Abstimmungsergebnis:

8 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

5.4 Planung und Neubau Jugendzentrum Leiferde

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Es wird beantragt, einen Neubau des Jugendzentrums in Leiferde zu planen.

Hintergrund ist, dass das aktuelle Jugendzentrum starke bauliche Mängel aufweist. Die Kosten für eine Sanierung übersteigen offensichtlich die Kosten für einen Neubau. Es sollten daher Planungen für einen möglichen Neubau an einem anderen Ort aufgenommen werden.

 

Kosten: 100.000,-r die Planung.

 

Abstimmungsergebnis:

8 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

5.5 Erweiterung Fitnessparcours in Stöckheim

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Es wird beantragt, den Fitnessparcours in Stöckheim um weitere Geräte zu erweitern.

 

Begründung: Der Parcours ist gut besucht, hat aber überwiegend relativ anspruchsvolle Geräte. Es fehlen noch Geräte, die ein leichteres Training für Oberkörper und Beine ermöglichen ähnlich wie dies die Fitnesszirkel im Heidberg oder im Bürgerpark ermöglichen. Es wird daher vorgeschlagen, bei einer Begehung mit dem Sportreferat über zwei bis drei weitere Geräte zu entscheiden, z. B: eine Ruderbank, Beinpresse (ca. 1.200 €) oder Fitnessgeräte Brustpresse.

 

Kosten: 10.000 €

 

Abstimmungsergebnis:

4 dafür  4 dagegen  0 Enthaltungen

 

Erläuterungen und Hinweise