Rat und Stadtbezirksräte
19.11.2020 - 5 Haushaltsplanentwurf 2021 sowie Entwurf des Inv...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 19.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
5 dafür 0 dagegen 3 Enthaltungen
Folgende Anträge werden zusätzlich eingebracht:
5.1 Budgetierung Haushaltsmittel
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Es wird beantragt unserem Stadtbezirk Stöckheim -Leiferde die in der Haushaltssatzung festgelegten Haushaltsmittel als Budget zur eigenständigen Verwaltung zuzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
5.2 Repräsentationsmittel
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Es wird beantragt, dem Bezirksbürgermeister wie in den vergangenen Jahren 500,- € für repräsentative Aufgaben zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
5.3 Übertragung von Haushaltsmitteln
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Es wird beantragt die Restmittel aus dem Haushalt des Stadtbezirks Stöckheim-Leiferde aus 2020 in das Jahr 2021 zu übertragen. Die Mittel sollen in 2021 dafür genutzt werden um nach Corona Aktivitäten mit den Vereinen und Institutionen in den Stadtteilen zu fördern.
Abstimmungsergebnis:
8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
5.4 Planung und Neubau Jugendzentrum Leiferde
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Es wird beantragt, einen Neubau des Jugendzentrums in Leiferde zu planen.
Hintergrund ist, dass das aktuelle Jugendzentrum starke bauliche Mängel aufweist. Die Kosten für eine Sanierung übersteigen offensichtlich die Kosten für einen Neubau. Es sollten daher Planungen für einen möglichen Neubau an einem anderen Ort aufgenommen werden.
Kosten: 100.000,- € für die Planung.
Abstimmungsergebnis:
8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
5.5 Erweiterung Fitnessparcours in Stöckheim
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Es wird beantragt, den Fitnessparcours in Stöckheim um weitere Geräte zu erweitern.
Begründung: Der Parcours ist gut besucht, hat aber überwiegend relativ anspruchsvolle Geräte. Es fehlen noch Geräte, die ein leichteres Training für Oberkörper und Beine ermöglichen – ähnlich wie dies die Fitnesszirkel im Heidberg oder im Bürgerpark ermöglichen. Es wird daher vorgeschlagen, bei einer Begehung mit dem Sportreferat über zwei bis drei weitere Geräte zu entscheiden, z. B: eine Ruderbank, Beinpresse (ca. 1.200 €) oder Fitnessgeräte Brustpresse.
Kosten: 10.000 €
Abstimmungsergebnis:
4 dafür 4 dagegen 0 Enthaltungen
