Rat und Stadtbezirksräte
22.01.2020 - 5 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi., 22.01.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Auf die beiden vorliegenden Zuschussanträge des Braunschweigischen Landesvereins i.H.v. 800 € und des Seniorpartners in School i.H.v. 1.360 € wird hingewiesen.
Die Sitzung wird von 19:53 Uhr bis 19:55 Uhr unterbrochen. Hierbei erläutert Herr Heitefuß, Vorsitzender des Braunschweigischen Landesvereins, den Zuschussantrag für das geplante Buch „Fliegerhorst Broitzem 1916 - 1945“.
Herr Bezirksbürgermeister Römer regt an, aus den frei verfügbaren Haushaltsresten 2019 den Braunschweigischen Landesverein mit 300 € und den Seniorpartner in School mit 700 € zu bezuschussen.
Zuerst wird über die Budgetmittel für die Unterhaltung an bezirklichen Straßen entschieden.
Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel 2020
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Stadtbezirksrat beschließt, dass die im Jahr 2020 veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe von 8.800 € für die Unterhaltung an bezirklichen Straßen für die Maßnahme „Gehwegregulierung an der Eiderstraße 10 bis 16 A“ entsprechend des durchgeführten Ortstermins vom 15. Januar 2020 verwendet werden.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Über die beiden vorliegenden Zuschussanträge wird gemeinsam abgestimmt:
Zuschussantrag Braunschweigischer Landesverein
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Dem Braunschweigischen Landesverein e.V. Geschichte-Heimat-Kultur wird für die Dokumentation in Buchform „Fliegerhorst Broitzem 1916 - 1945“ ein Zuschuss in Höhe von 300 € gewährt. Die Mittel werden aus den frei verfügbaren Haushaltsresten 2019 bewilligt.
Zuschussantrag Seniorpartner in School
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Dem „Seniorpartner in School“ wird für die Kosten einer Fortbildung im Rahmen der Seniorpartner in School an der Grundschule Altmühlstraße und an der Grundschule Rheinring ein Zuschuss in Höhe von 700 € gewährt. Die Mittel werden aus den frei verfügbaren Haushaltsresten 2019 bewilligt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
