Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.01.2020 - 5 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...

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Wortprotokoll

Auf die beiden vorliegenden Zuschussanträge des Braunschweigischen Landesvereins i.H.v. 800 € und des Seniorpartners in School i.H.v. 1.360 € wird hingewiesen.

 

Die Sitzung wird von 19:53 Uhr bis 19:55 Uhr unterbrochen. Hierbei erläutert Herr Heitefuß, Vorsitzender des Braunschweigischen Landesvereins, den Zuschussantrag für das geplante Buch „Fliegerhorst Broitzem 1916 - 1945“.

 

Herr Bezirksbürgermeister Römer regt an, aus den frei verfügbaren Haushaltsresten 2019 den Braunschweigischen Landesverein mit 300 € und den Seniorpartner in School mit 700 € zu bezuschussen.

 

Zuerst wird über die Budgetmittel für die Unterhaltung an bezirklichen Straßen entschieden.

 

Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel 2020

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Der Stadtbezirksrat beschließt, dass die im Jahr 2020 veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe von 8.800 €r die Unterhaltung an bezirklichen Straßen für die Maßnahme Gehwegregulierung an der Eiderstraße 10 bis 16 A“ entsprechend des durchgeführten Ortstermins vom 15. Januar 2020 verwendet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 15    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

Über die beiden vorliegenden Zuschussanträge wird gemeinsam abgestimmt:

 

Zuschussantrag Braunschweigischer Landesverein

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Dem Braunschweigischen Landesverein e.V. Geschichte-Heimat-Kultur wird für die Dokumentation in Buchform „Fliegerhorst Broitzem 1916 - 1945“ ein Zuschuss in Höhe von 300 € gewährt. Die Mittel werden aus den frei verfügbaren Haushaltsresten 2019 bewilligt.

 

Zuschussantrag Seniorpartner in School

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Dem Seniorpartner in School“ wird r die Kosten einer Fortbildung im Rahmen der Seniorpartner in School an der Grundschule Altmühlstraße und an der Grundschule Rheinring ein Zuschuss in Höhe von 700 € gewährt. Die Mittel werden aus den frei verfügbaren Haushaltsresten 2019 bewilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 15   dagegen: 0    Enthaltungen: 0 

 

 

 

 

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Erläuterungen und Hinweise