Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.01.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Stülten eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Herr Masurek rügt die Ladungsfrist zu den erst kurzfristig zugestellten Unterlagen. Die Verwaltung erläutert die Fristen zur Ladung und den Unterschied zu den Beratungsunterlagen und erklärt den nachträglichen Versand von Sitzungsunterlagen. Der Tagesordnungspunkt 3.2.4 wird von der Verwaltung zurückgezogen, weil der vortragende Mitarbeiter erkrankt ist. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Aufgrund der fehlenden Vorbereitungszeit in Folge des kurzfristigen Versands von Unterlagen und fehlenden Erläuterungen der Verwaltung beschließt der Stadtbezirksrat bei einer Enthaltung, die ursprünglich als Tagesordnungspunkte 11 und 13 vorgesehenen Drucksachen 20-12557 und 20-12558 zum Verkauf eines städtischen Erbbaugrundstücks nicht zu beraten. Ein nichtöffentlicher Teil ist somit entbehrlich. Im Übrigen wird nach der vorliegenden Tagesordnung verfahren, Beratungspunkte zu denen Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung anwesend sind dabei vorgezogen.

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Erläuterungen und Hinweise