Der Antrag wird eingebracht von Ratsherrn Schrader. Er nimmt Bezug auf den bundesweiten Warntag am 10.09.2020, der größere Defizite offenbart habe. Der Antrag verfolge das Ziel, an rund 55 Standorten in Braunschweig wieder Sirenen zu etablieren, die allerdings neben akustischen Warnungen auch Textbotschaften verkünden sollen. Der Antrag sei ein Beitrag zum Schutz der Bevölkerung.

In diesem Zusammenhang wirft Herr Disterheft die Frage auf, inwieweit Sirenen zur Warnung der Bevölkerung im zu erstellenden Katastrophenschutzkonzept der Stadt Erwähnung fänden. Hierzu teilt Herr Malchau mit, dass das Konzept sehr viel Vorarbeit und Input erfordere und aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie momentan noch nicht abgeschätzt werden könne, wann das Konzept mit welchen konkreten Inhalten vorläge.

Es wird sich dafür ausgesprochen, den Antrag zum VA passieren zu lassen.

Beschluss:

"Die Verwaltung wird gebeten, dem Rat über seine Ausschüsse ein Konzept für den schnellstmöglichen Aufbau eines flächendeckenden Sirenensystems zum Bevölkerungs- und Katastrophenschutz zum Beschluss vorzulegen.

Dieses Konzept soll auch Aussagen über die finanziellen Auswirkungen und mögliche Förderungen durch Bund und Land beinhalten."

Abstimmungsergebnis:

Passieren lassen zum VA.

Ja: 8 Nein: 1    Enth.: 0