Rat und Stadtbezirksräte
11.11.2020 - 4.1.1 Aufbau eines flächendeckenden Sirenensystems zu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Feuerwehrausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan
- Gremium:
- Feuerwehrausschuss
- Datum:
- Mi., 11.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Scherf bringt den Änderungsantrag ein. Aus der Sicht der AfD-Fraktion solle sich nicht ausschließlich auf Sirenen konzentriert, sondern mehrere Alternativen betrachtet werden. Hierzu solle sich ein Expertengremium bilden.
Es wird sich dafür ausgesprochen, den Antrag zum VA passieren zu lassen.
Beschluss:
"Der Text der ursprünglichen Vorlage wird geändert in:
"Die Verwaltung wird gebeten, dem Rat über seine Ausschüsse ein Konzept für den schnellstmöglichen Aufbau eines Alarmierungssystems zum Bevölkerungs- und Katastrophenschutz zum Beschluss vorzulegen."
Der Rest des Ausgangstextes bleibt unverändert."
