Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.06.2020 - 3.2 Verwaltung

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13033 "Teilprojekt Haushaltsoptimierung (HHO),

  Umgang mit Anfragen der Politik sowie der Presse zu den Haushaltsoptimierungsvorschlägen der

  KGSt" vom 06.03.2020

- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13108 "Straßenausbaubeitragspflichtige Maßnahmen

  u.a. aus dem Fahrbahndeckenprogramm 2020 - Abrechnung über Aufwandsspaltung -" vom

  03.04.2020

- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13268 "Beteiligungsportal "mitreden" vom 22.04.2020

- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13399 "Konzept für den barrierefreien Umbau von

  Bushaltestellen" vom 28.05.2020

- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13338 "Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes der

  städtischen Geschwindigkeitsüberwachung" vom 28.05.2020

- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13459 "Straßenausbaubeitragspflichtige Maßnahmen

  u.a. aus dem Radwegdeckenprogramm 2020 und Vorjahre - Abrechnung über Aufwandsspaltung

  und Abschnittsbildung -" vom 04.06.2020

- Der Fachbereich 66, Tiefbau und Verkehr, teilte zur Anregung des Stadtbezirksrates, den

  Pflanzkübel an der Straße neu zu bepflanzen, mit, dass der Kübel dort aus

  Verkehrssicherheitsgründen nicht stehen bleiben darf. und fragt an, ob der Bezirksrat unbedingt

  auf den Verbleib des Pflanzkübels besteht.

  Die Mitglieder des Stadtbezirksrates äußern einmütig, dass sie nichts gegen das Entfernen des

  Pflanzkübels hätten.

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zur Kenntnis genommen

Erläuterungen und Hinweise