Rat und Stadtbezirksräte
23.06.2020 - 3.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Di., 23.06.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13033 "Teilprojekt Haushaltsoptimierung (HHO),
Umgang mit Anfragen der Politik sowie der Presse zu den Haushaltsoptimierungsvorschlägen der
KGSt" vom 06.03.2020
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13108 "Straßenausbaubeitragspflichtige Maßnahmen
u.a. aus dem Fahrbahndeckenprogramm 2020 - Abrechnung über Aufwandsspaltung -" vom
03.04.2020
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13268 "Beteiligungsportal "mitreden" vom 22.04.2020
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13399 "Konzept für den barrierefreien Umbau von
Bushaltestellen" vom 28.05.2020
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13338 "Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes der
städtischen Geschwindigkeitsüberwachung" vom 28.05.2020
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13459 "Straßenausbaubeitragspflichtige Maßnahmen
u.a. aus dem Radwegdeckenprogramm 2020 und Vorjahre - Abrechnung über Aufwandsspaltung
und Abschnittsbildung -" vom 04.06.2020
- Der Fachbereich 66, Tiefbau und Verkehr, teilte zur Anregung des Stadtbezirksrates, den
Pflanzkübel an der Straße neu zu bepflanzen, mit, dass der Kübel dort aus
Verkehrssicherheitsgründen nicht stehen bleiben darf. und fragt an, ob der Bezirksrat unbedingt
auf den Verbleib des Pflanzkübels besteht.
Die Mitglieder des Stadtbezirksrates äußern einmütig, dass sie nichts gegen das Entfernen des
Pflanzkübels hätten.
