Ausschussvorsitzende Palm eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, nennt die entschuldigten Abwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Ausschussvorsitzende Palm nennt die Ergänzungen zur Tagesordnung. Sie regt an, das Thema Stadtstraße Nord (TOP 5, 5.1, 5.2) von der Tagesordnung zu nehmen und für die nächste Sitzung vorzusehen, um eine inhaltliche Würdigung der Änderungsanträge, Absprachen zwischen den Fraktionen/Gruppe und Einsicht in das Verkehrsgutachten zu ermöglichen. Sie schlägt zudem vor, die Anfragen, zu denen Stellungnahmen schriftlich vorliegen (TOP 8.1, 8.2, 8.3), ohne Aussprache als erledigt zu betrachten.

Ratsherr Hinrichs bittet ergänzend, zu TOP 2 den Vortrag anzuhören und Aussprache zu führen, die Abstimmung zum Beschlussvorschlag aber auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Bedenken oder sonstige Anmerkungen werden nicht geäußert.

Ausschussvorsitzende Palm stellt die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13      Dagegen: 0      Enthaltungen: 0