Rat und Stadtbezirksräte
23.03.2021 - 5.2 Vorbehaltsbeschluss: Verlagerung Spielbank Bad ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 23.03.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 11:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsfrau Buchholz bringt den Antrag 21-15263 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über diesen abstimmen.
Beschluss:
„Der Rat behält sich eine Entscheidung über die Nutzungsänderung des Grundstückes Hamburger Str. 52 für die Ansiedlung und den Betrieb einer Spielbank vor.“
Abstimmungsergebnis:
bei einigen Fürstimmen abgelehnt