Rat und Stadtbezirksräte
11.05.2021 - 4.7.2 Änderungsantrag zu 21-15804: Pop-up-Radweg vers...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 11.05.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass der Antrag 21-15804 durch den Änderungsantrag 21-15966 ersetzt wird. Er weist ferner auf die Stellungnahme 21-15804-01 hin. Ratsherr Bley bringt den Änderungsantrag 21-15966 ein und begründet diesen. Im Rahmen der Aussprache beantragt Ratsherr Kühn die Verweisung des Änderungsantrages zur Beratung in den Planungs- und Umweltausschuss. Im Anschluss an die Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Verweis des Antrags 21-15804 und des Änderungsantrags 21-15966 abstimmen.
Beschluss:
Der Antrag wird zur Beratung in den Planungs- und Umweltausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis (zum Antrag auf Verweisung in den Planungs- und Umweltausschuss):
bei einigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen beschlossen