Rat und Stadtbezirksräte
16.11.2021 - 8 Bildung des Verwaltungsausschusses
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verantwortlich: Dr. Kornblum
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 16.11.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 11:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt nimmt Bezug auf die Vorlage 21-17111 und weist darauf hin, dass die Anlage zu dieser Vorlage um die durch die Fraktionen und Gruppen benannten Ratsmitglieder ergänzt wurde und diese namentliche Besetzung durch den Beschluss festgestellt wird. Er führt weiter aus, dass für die Vergabe des 8., 9. und 10. Sitzes ein Losentscheid zwischen den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der CDU sowie der Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI erforderlich ist. Er teilt ferner mit, dass die Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI berechtigt ist, ein Mitglied mit beratender Stimme, also ein Grundmandat, in den Verwaltungsausschuss zu entsenden, sofern sie auch durch das Losverfahren keinen Sitz erhält.
Anschließend zieht Ratsvorsitzender Graffstedt 3 aus 4 Losen und stellt fest, dass die Sitze an die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU sowie die Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI gehen. Die Ratsherren Köster und Böttcher teilen anschließend die in der Anlage noch offenen Besetzungen mit.
Sodann lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Vorlage 21-17111 einschließlich der Festlegungen durch die Losentscheidung abstimmen.
Beschluss:
1. Als Beigeordnete und stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsausschusses sowie Ratsfrauen und Ratsherren mit beratender Stimme werden gemäß der §§ 74 und 75 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) die in der Anlage genannten Ratsfrauen und Ratsherren bestimmt.
2. Die aus der Anlage ersichtliche Sitzverteilung im Verwaltungsausschuss wird, wie sie sich aufgrund der Vorschläge der Fraktionen oder Gruppen nach § 75 Absatz 1 Satz 1 NKomVG i.V.m. § 71 Absatz 2 Sätze 2 bis 5, Absatz 3 und Absatz 4 Sätze 1 und 2 NKomVG ergibt, beschlossen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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225,3 kB
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