Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

21.12.2021 - 25.2 Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung z...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist auf die zu der Vorlage 21-17038 vorliegenden Ergänzungsvorlagen 21-17038-01 und 21-17038-02 hin und lässt über die Vorlage in der Fassung der Ergänzungsvorlage 21-17038-02 abstimmen.

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Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

bei einer Enthaltung beschlossen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise