Rat und Stadtbezirksräte
15.02.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 15.02.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:04 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß geladen und beschlussfähig ist.
Er weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Anschließend benennt er die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmer/innen und stellt fest, dass alle übrigen Mitglieder im Saal anwesend sind.
Ratsvorsitzender Graffstedt gibt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:
Zu TOP 6.4.4.: Neugestaltung der Stadthalle:
Änderungsantrag 22-17744-03
Zu TOP 9.: Umbesetzung in Ausschüssen:
Vorlage 22-17836
Zu TOP 26.1.: Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen und private Dächern:
Ergänzungsvorlage 22-17817-01
Er weist ferner darauf hin, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur der TOP 29 -Mitteilungen- vorgesehen ist. Er gibt bekannt, dass schriftliche nichtöffentliche Mitteilungen nicht vorliegen und die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Er stellt fest, dass der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.
Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.
Der Rat tritt um 14:11 Uhr in die Beratung ein.
