Rat und Stadtbezirksräte
15.02.2022 - 6.1.1 Änderungsantrag Pilotprojekt: Monatshygiene kos...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 15.02.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt teilt mit, dass der Verwaltungsausschuss dem Rat die Anträge zur Beschlussfassung vorlegt und weist auf den zu dem Antrag 21-17471 vorliegenden Änderungsantrag 22-17826 hin. Er teilt ferner mit, dass zu dem Antrag 21-17471 eine geänderte Beschlussempfehlung vorliegt. Ratsherr Lehmann bringt den Antrag 21-17471 in geänderter Fassung ein und begründet diesen. Ratsfrau Ohnesorge bringt den Änderungsantrag 22-17826 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 22-17826 abstimmen und stellt fest, dass dieser abgelehnt wird. Anschließend stellt er den Antrag 21-17826 in geänderter Fassung zur Abstimmung.
