Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 15

Sitzung:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig -Hybrid-Sitzung-

Zusätze:: Verantwortlich: Sack

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 15.02.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 22-17564 Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2021 Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß §117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: 10 Fachbereich Zentrale Dienste

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschluss:

Den in der Vorlage aufgeführten außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

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