Anfrage/Anregung Nr. A 027

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Einzelabstimmungsergebnisse zu Anlage 1.1 und 1.2 - Ergebnishaushalt - Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

FWE 111 - 115  Refugium Flüchtlingshilfe

Der Antrag FWE 111 wird auf dauerhaft geändert. Die Abstimmung der Anträge FWE 111 - 114 erfolgt gemeinsam.

Abstimmungsergebnis:  dafür:  6 dagegen: 4 Enth.: 0

Der Antrag FWE 115 ist als erledigt anzusehen.

FWE 116 - 119  FrauenBunt e. V.

Der Antrag FWE 116 wird auf dauerhaft geändert. Die Abstimmung der Anträge FWE 116, 118 und 119 erfolgt gemeinsam.

Abstimmungsergebnis:  dafür: 6 dagegen: 4 Enth.: 0

Der Antrag FWE 117 ist als erledigt anzusehen.

FWE 120 - 122  Begegnungsstätte Welcome House ART-Kurve

Die Anträge FWE 120 und 121 werden gemeinsam abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:  dafür:  6 dagegen: 4 Enth.: 0

Der Antrag FWE 122 ist als erledigt anzusehen.

FWE 084 - 086 und SP 205 - 207  Schulbildungsberatung

Abstimmungsergebnis FWE 086: dafür: 2 dagegen: 4 Enth.: 5

Abstimmungsergebnis SP 207:  dafür: 2 dagegen: 4 Enth.: 5

Die Anträge FWE 084 und SP 205 werden gemeinsam abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 4 Enth.: 0

Die Anträge FWE 085 und SP 206 ist als erledigt anzusehen.

Abstimmungsergebnissse zu Anlage 2.1 - Ergebnishaushalt - Ansatzveränderungen der Verwaltung

Die Nummern 46, 54 und 60 werden en bloc abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enth.: 0

Abstimmungsergebnisse zu Anlage 2.2 - Ergebnishaushalt - Ansatzveränderungen der Verwaltung - Erstattung an die Sonderrechnung Fachbereich 65

Die Nummern 17 - 19 werden en bloc abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enth.: 0

Abstimmungsergebnisse zu Anlage 2.3 - Ansatzveränderungen Haushaltsoptimierung

Frau Jalyschko bemängelt die vorliegenden Listen zu den Haushaltsoptimierungsvorschlägen. Sie hält sie in der vorliegenden Form für nicht beschlussfähig und hätte Erläuterungen und die Formulierung eindeutiger Beschlussvorschläge erwartet.

Frau Dr. Arbogast verweist auf die stattgefundene Klausursitzung, die Raum für Fragen und Diskussionen geboten hätte sowie auf die den Fraktionen vorliegenden umfangreichen Unterlagen zur Haushaltsoptimierung, die eine Entscheidung über die Vorschläge ermöglichen sollten.

Nach Erläuterungen der einzelnen Vorschläge und der Beantwortung von Nachfragen werden die HHO-Vorschläge wie folgt einzeln entsprechend der farblichen Kennzeichnung der Verwaltung abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Nr. 33  dafür: 9 dagegen: 1 Enth.: 1

Nr. 37  dafür: 10 dagegen: 0 Enth.: 1

Nr. 41  wird mit folgender Änderung der Bemerkung zum Einzelvorschlag abgestimmt:

  "Die Anzahl der Integrationsgruppen sollte vor dem Hintergrund der aktuellen                              Flüchtlingszahlen überprüft werden."

  dafür: 10 dagegen: 1 Enth.: 0

Nr. 45  dafür: 10 dagegen: 1 Enth.: 0

Nr. 48  dafür: 10 dagegen: 1 Enth.: 0

Herr Wendt stellt für die CDU-Fraktion den Antrag die Vorlage 20-15000 und die Ergänzungsvorlage 20.15000-01 ohne Beschlussempfehlung in der Sache passieren zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

Den Haushaltsplanentwurf 2021 lässt der Ausschuss für Integrationsfragen unter Berücksichtigung der sich aus den Anlagen 1 - 2 ergebenden Einzelabstimmungsergebnisse passieren.

Abstimmungsergebnis zum Antrag auf passieren lassen:

dafür: 9 dagegen: 1  Enthaltungen: 1