Ausschussvorsitzende Palm eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, nennt die entschuldigt fehlenden Mitglieder, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Sie nennt die Ergänzungen zur Tagesordnung. Sie weist darauf hin, dass eine Vorbesprechung stattgefunden hat, um die Präsenzsitzung pandemiebedingt zu verkürzen. Die Stellungnahmen zu den Anfragen liegen vor und werden ohne Aussprache als erledigt betrachtet. Ausschussvorsitzende Palm stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13       Dagegen: 0       Enthaltungen: 0