Zur Nr. 069 der Ansatzveränderungen aus dem Haushaltsoptimierungsverfahren von Dezernat VII thematisiert Ratsherr Rosenbaum den Ratsbeschluss aus dem Jahr 2016.

Beschluss:

Den Ansatzveränderungen Haushaltsoptimierung des Dezernats VII mit den Bewertungen der Verwaltung zum Haushalt 2021 ff wird entsprechend den Verwaltungsempfehlungen oder nach Maßgabe der Einzelabstimmungen zugestimmt.

Einzelabstimmung aus der HHO-Liste:

031:  10 dafür,   1 dagegen, 2 Enthaltungen

034:  13 dafür,   0 dagegen, 0 Enthaltungen

038:  13 dafür,   0 dagegen, 0 Enthaltungen

039:  12 dafür,   0 dagegen, 1 Enthaltungen

042:  12 dafür,   0 dagegen, 1 Enthaltungen

046:    4 dafür,   8 dagegen, 1 Enthaltungen

056:  12 dafür,   1 dagegen, 0 Enthaltungen

060:    0 dafür, 12 dagegen, 1 Enthaltungen

061:    9 dafür,   2 dagegen, 2 Enthaltungen

062:    7 dafür,   5 dagegen, 1 Enthaltungen

063:    8 dafür,   5 dagegen, 0 Enthaltungen

066:    2 dafür, 10 dagegen, 1 Enthaltungen

068:  13 dafür,   0 dagegen, 0 Enthaltungen

069:  12 dafür,   1 dagegen, 0 Enthaltungen

Restliche Vorschläge in rot und grün als En-bloc-Abstimmung:

Dafür: 11   Dagegen: 1   Enthaltungen: 1