Zur Nr. 005 der Ansatzveränderungen aus dem Haushaltsoptimierungsverfahren von Dezernat II bezüglich der Einsparung von Druckkosten fragt Ratsherr Sommerfeld nach der Anzahl der Haushaltspläne, die für die Verwaltung gedruckt werden.

Herr Schlimme erläutert, dass nur wenige Druckexemplare (u. a. für das Genehmigungsver-fahren und die erforderliche Auslegung) erzeugt wurden. Herr Geiger sagt zu, hierzu eine ergänzende Stellungnahme nachzureichen.

Protokollnotiz: Die zugesagte Information der Ratsfraktionen ist durch Dez. VII am

                        2. Februar 2021 erfolgt.

Beschluss:

Den Ansatzveränderungen Haushaltsoptimierung des Dezernats II mit den Bewertungen

der Verwaltung zum Haushalt 2021 ff. wird entsprechend den Verwaltungsempfehlungen

oder nach Maßgabe der Einzelabstimmungen zugestimmt.

Einzelabstimmung aus der HHO-Liste:

002:   8 dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

003:   6 dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltungen

004: 13 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

006: 11 dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

007:   9 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

010: 12 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

012: 12 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

013: 11 dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

016: 11 dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

018: 12 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

019:   6 dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

021: 13 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

033: 10 dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

047: 12 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

050:   8 dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

051: 13 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

073: 13 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Restliche Vorschläge in rot und grün als En-bloc-Abstimmung:

Dafür: 12   Dagegen: 0   Enthaltungen: 1