Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.04.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Scherf eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung.

 

Ein anwesender Bürger meldet sich zu Wort und chte eine Einwohneranfrage stellen. Diese hatte er vorab per E-Mail angekündigt, jedoch wurden die hierfür in § 26 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig vorgegebenen Fristen und Formanforderungen nicht eingehalten, sodass diese nicht behandlungsfähig war. Wirtschaftsdezernent Leppa informiert den Bürger hierüber und empfiehltr dessen Anliegen eine Kontaktaufnahme zum städtischen Ideen- und Beschwerdemanagement.

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Erläuterungen und Hinweise