Rat und Stadtbezirksräte
13.04.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Wirtschaftsausschusses
- Gremium:
- Wirtschaftsausschuss
- Datum:
- Di., 13.04.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Ausschussvorsitzende Scherf eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung.
Ein anwesender Bürger meldet sich zu Wort und möchte eine Einwohneranfrage stellen. Diese hatte er vorab per E-Mail angekündigt, jedoch wurden die hierfür in § 26 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig vorgegebenen Fristen und Formanforderungen nicht eingehalten, sodass diese nicht behandlungsfähig war. Wirtschaftsdezernent Leppa informiert den Bürger hierüber und empfiehlt für dessen Anliegen eine Kontaktaufnahme zum städtischen Ideen- und Beschwerdemanagement.
