Ausschussvorsitzende Palm eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ausschussvorsitzende Palm nennt die Ergänzungen zur Tagesordnung. 

Sie schlägt vor, zusammen zu behandeln:

- TOP 7, 8 und 9,

- TOP 10 und 11.

Die Anfrage „21-15435 Sachstand: Potentielle Graffiti-Flächen dokumentieren" (TOP 26.6) und deren Beantwortung wird in Absprache mit der anfragenden Gruppe (Die Fraktion P² im Rat der Stadt) bis zur PlUA-Sitzung am 28.04.2021 zurückgestellt. Die Stellungnahmen zu den übrigen Anfragen liegen vor und werden ohne Aussprache als erledigt betrachtet. Nachfragen sollen ggf. außerhalb von Sitzungen an die Verwaltung gerichtet werden.

Es gibt keine Anmerkungen.

Ausschussvorsitzende Palm stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Wichtiger Hinweis: Die amtliche Bekanntmachung der Sitzung in der Braunschweiger Zeitung erfolgte verspätet. Dadurch sind die im öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse rechtswidrig und nichtig. Zu den zur Entscheidung vorgelegten Vorlagen (TOP 13 bis 23) wurden daraufhin Umlaufverfahren gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 NKomVG durchgeführt. Geänderte Beschlussfassungen aus der Sitzung, inhaltliche Anmerkungen und / oder Zusagen der Verwaltung wurden dabei in die entsprechenden Ergänzungsvorlagen übernommen. Es ergaben sich in der Sache die gleichen Ergebnisse. Aus Transparenz- und Vereinfachungsgründen werden die Beschlussfassungen aus dem Umlaufverfahren im Protokoll zur Sitzung vom 10.03.2021 zusätzlich aufgeführt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12        Dagegen: 0        Enthaltungen: 0