Rat und Stadtbezirksräte
10.03.2021 - 16 Umgestaltung der Schmalbachstraße im Bereich VW FS
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Gremium:
- Planungs- und Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 10.03.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die eigentliche Planung wird nach Beschlussfassung im Auftrag von VW Financial Services (VW FS) erstellt und dann erneut zur Beschlussfassung vorgelegt. VW FS trägt den größten Teil der Kosten für die Umgestaltung der Straße.
Ratsherr Manlik regt an, die Staubildung (Pkw und Lkw) im Feierabendverkehr zu problematisieren. Ratsfrau Buchholz kritisiert die Basaltpflasterung des Radwegs in Teilbereichen der Schmalbachstraße (private Zuständigkeit) und regt an, VW FS zu bitten, für eine Asphaltierung und damit für mehr Sicherheit und Komfort zu sorgen.
Die Verwaltung sagt zu, beide Anliegen anzusprechen.
Bürgermitglied Dr. Schröter stellt Verständnisfragen zur Verbindungsfunktion der Magistrale. Herr Benscheidt sagt eine Erläuterung mit der nachfolgenden Beschlussvorlage zu.
Beschluss (identisch mit der Beschlussfassung des Stadtbezirksrates 322 Veltenhof-Rühme am 09.03.2021, identisch zur Abstimmung gestellt am 10.03.2021 und im Umlaufverfahren):
1. Der grundsätzlichen Planung (entsprechend der Anlage) und der vorgesehenen Umsetzung zur Umgestaltung der Schmalbachstraße wird zugestimmt.
2. Vor der Umsetzung der Planung ist der Stadtbezirksrat rechtzeitig und umfassend zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 12 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Das Umlaufverfahren gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 NKomVG wurde am 25.03.2021 abgeschlossen. Alle Mitglieder des Planungs- und Umweltausschusses haben dem Umlaufverfahren zugestimmt.
Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 21-15258-01.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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2,2 MB
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