Frau Dr. Arbogast berichtet, dass die Inzidenz tagesaktuell bei über 50 liege, sie liege bei 50,9. Sie hoffe, dass die Inzidenz weiter stabil zu halten ist. Die Zahlen der Neuinfektionen gingen nicht massiv nach unten. Dies sei auch nicht zu erwarten, da die Schulen wieder mit Präsenzunterricht öffnen würden und ebenso die Kitas neu öffnen. Aber es gebe eine Entspannung im Braunschweiger Klinikum. Am 4. Januar war mit über 80 Covid-Patentienten im Krankenhaus ein Höchststand erreicht worden. Aktuelle seien noch knapp über 20 Covid-Patienten im Krankenhaus. Dort sei ein deutlicher Effekt zu spüren, der zum Teil auch ein Erfolg des Impfens sei. Man hoffe auf eine Steigerung der Impfungen. Im Besonderen in der Gruppe der vulnerablen Personen und denen, die einer großer Ansteckungsgefahr ausgesetzt sind.

Zu den Therapieansätzen berichtet Frau Dr. Arbogast, dass das Klinikum Braunschweig mitteilt, dass das Impfen weiterhin der beste Weg sei. Ansonsten werde in der Behandlung mit verschiedenen Medikamenten gearbeitet, aber ohne einen großen Durchbruch. Es gebe aber erfolgversprechende Ansätze Braunschweiger Institutionen für die Bahndlung von Covid-Patienten. Diese Ansätze seien deshalb besonders wichtig, weil unklar sei, wie lange die Immunisierung durch eine Impfung halte. Auch im Hinblick auf neu auftretende Mutationen des Virus. Daher sei eine Strategie zweigleisig zu fahren, also weiterhin die Impfungen durchzuführen und neue Therapieansätze zu verfolgen. Wie in der Zeitung verfolgt werden konnte, ließe bei manchen Projekten sich das deutsche und europäische Engagement in die Therapieansätze noch steigern.

Zu der Thematik der Schnelltests stellt Frau Dr. Arbogast fest, dass dies noch nicht zufriedenstellend gelöst sei. Der Bund habe angekündigt sich kostenlos testen zu lassen, aber ohne abzuklären, wie dies praktisch umzusetzen sei. Das Land Niedersachsen sehe sich hierbei in eigener Zuständigkeit und verfolge zwei Ansätze. Die erste sei eine Rahmenvereinbarung mit den Apotheken freiwillig Schnelltests anzubieten. Die zweite sei die Möglichkeit der Arztpraxen Schnelltest durchzuführen. Beides sei für die Anbieter freiwillig und bisher nicht verpflichtend geplant, daher sei die flächendeckende Testung schwierig. Weitreichende Planungen der Stadt seien vorhanden, aber die Klarheit durch das land sei noch nicht gegeben. Beispielsweise welche Systeme die Testungen begleiten sollen und wie die Dokumentation aussehen solle. Hier seien noch viele offene Fragen. Nach Signalisierung des Landes könne die Stadt aber schnell umsetzen.

Frau Dr. Arbogast berichtet von einem leichten Anstieg der Infektionszahlen bei den Schüler*innen. Der Grund werde in einer Verbreitung der britischen Virusmutation gesehen, die ansteckender sei. Hygienekonzepten müssten daher weiterhin streng eingehalten werden. Insgesamt könne die schnelle Impfung der vulnerablen Gruppen, eine geringere Belegung der Covid-Stationen in Kliniken, eine Perspektive von Schnelltests, um Infektionen frühzeitig erkennen zu können und Infektionsketten zu durchbrechen, Aussicht auf Hoffnung geben. Die höheren Ansteckungszahlen könnten möglicherweise durch andere Maßnahmen ausgeglichen werden.

Ratsherr Schrader fragt nach inwieweit die über 80-jährigen in Braunschweig geimpft seien. Weiterhin fragt er nach, ob ein zweites Impfzentrum benötigt werde und ob für die schnelle und größflächige Impfung in Braunschweig ein Zentrum ausreichen werde. Da bereits die zweite Prioritätsgruppe mit beispielsweise Kita-personal und Polizist*innen geimpft würden, fragt Ratsherr Schrader nach, ob von der Strategie die über 70-jährige priorisiert zu impfen abgewichen würde und ab wann diese für die Möglichkeit der Terminvereinbarung angeschrieben werden würden. Für die Impfung müssten vier Seiten an Dokumenten ausgefüllt werden und er fragt nach, wie Bürokratie abgebaut werden könne. Er fragt nach woran es liege, dass die Impfungen nur schleppend voran kämen, andere Städte wie Tübingen, Rostock, Münster oder Schweinfurt seien bereits weiter mit den Impfungen. Er fragt nach, ob Selbsttests die richtige Strategie seien, da hier die Ergebnisse nicht eindeutig seien.

Frau Dr. Arbogast antwortet, dass Selbsttests keine hunderprozentige Sicherheit geben würden und nur ein weiterer Baustein in einer Gesamtstrategie seien. Die Testungen seien aber eine gute Möglichkeit festzustellen, ob jemand hochinfektiös ist. Die Testergebnisse seien nur zu einem sehr geringen Anteil falsch positiv oder falsch negativ. Ein positives Testergebnis benötige weiterhin eine Überprüfung durch PCR-Test. Die zusätzliche Möglichkeit des Schnelltest sei eine von zusätzlichen Maßnahmen. In Braunschweig könnten sich alle Kitabeschäftigten ein mal die Woche mit Online-terminvergabe test lassen. Diese Möglichkeit werde sehr gut angenommen. Deutlich besser als die Testmöglichkeit für Lehrer, die im Herbst durch den Hausarzt durchgeführt getestet werden konnten.

Die Vorsitzende Frau Schütze ergänzt, dass ein Schnelltest keine hunderprozentige Sicherheit sein, aber eine Möglichkeit für einige Stunden festzustellen, ob jemand hochinfektiös sei. Die Testungen seien nur eine Möglichkeit von mehreren, wie bereits angesprochen.

Herr Kropf berichtet zu Impfzentrum, dass die über 80-jährigen in Pflegeheimen mit mobilen Teams seit Silvester geimpft würden. Die Erst- und Zweitimpfung sei dort abgeschlossen und ab nächster Woche werde mit zwei mobilen Teams eine Wiederholungsrunde durchgeführt, um neu hinzugekommene Bewohner*innen und Personal zu impfen, die bei der ersten Runde von dem Impfangebot keinen Gebrauch gemacht haben.

Das Impfzentrum in der Stadthalle sei darauf ausgelegt bis zu ca. 6.500 Impfungen pro Woche durchzuführen. Seit Beginn am 15. Dezember 2020 war noch nie genügend Impfstoff vorrätig, um die Kapazitätsgrenze zu erreichen. Daher sei auch bisher die Öffnung des Zentrums und eine Terminvergabe am Wochenende noch nicht erforderlich gewesen. Dies könne aber in kurzer Zeit aufestockt werden, wenn mehr Impfstoff vorhanden ist.

Es würde bereits begonnen in der zweiten Prioritätsgruppe zu impfen, bevor die über 70-jährigen ein Impfangebot erhalten hätten. Dies liege daran, dass geplant war, in der höchsten Prioritätsgruppe mit allen zugelassenen Impfstoffen zu impfen. Das Vakzin von AstraZeneca sei aber nicht für über 65-jährige zugelasen worden. Das habe dazu geführt, dass die Impfstoffmenge von AstraZeneca nicht ausreichend Personen in der ersten Prioritätsgruppe vorhanden waren. Daher sei man dazu übergegangen für diese Impfdosen in der zweiten Prioritätsgruppen zu impfen. In den in Frage kommenden Einrichtungen wurden aus den dortigen Berufsgruppen seit 22. Februar etwa 5.500 Termine an diese Berufsgruppen vergeben, damit der vorhandene Impfstoff auch verimpft werden könne. Aktuelle werde die Zulassung des AstraZeneca-Impfstoffs auch für Personen über 65 Jahre geprüft.

Die Warteliste für einen Termin in Braunschweig sei leer, das hieße, dass die Termine zeitnah mit Personen besetzt würden.

Der Dokumentationsumfang mit vier auszufüllenden Seiten und zusätzlich noch Datenschutzinformationen sei erheblich. Dies wurde gegenüber dem Land auch mitgeteilt. Es werde hier von Seiten des Landes überlegt, die Dokumentation papierlos zu ersetzen. Das Impfzentrum arbeite aber im übertragenen Wirkungskreis. Dies bedeute, dass die Vorgaben des Landes umzusetzen seien und es bei der Umsetzung keinen Spielraum für die Kommune gebe.

Die Vorsitzende Frau Schütze berichtet, dass im Ausschuss für Soziales und Gesundheit des Landes über die Möglichkeit der Impfungen am Wochenende diskutiert worden sei, das Problem sei aber die Anzahl der Impfdosen. Die Impfzentren seien bereit, ebenso wie die Ärzte, aber die Anzahl der verfügbaren Impfdosen sei zu gering. Die Terminvergabe für die über 70-jährige sei ab nächster Woche freigeschaltet und das Ministerium versende dann Schreiben mit Informationen.  Die Vorgaben zu Dokumentation seien Vorgaben des Bundes. Es müsse auch ein Überblick darüber geben, wer geimpft werde und wieviel. Dafür werde die Dokumentation benötigt.

Ratsherr Hanker stellt fest, dass die PCR-Analyse eine Vervielfältigung kleinster Teile des Erbgutes darstellen, die in Deutschland teilweise bis zu 40-fach vervielfältigt würden. Damit werde dann die Viruslast nachgewiesen. Je kleiner die Viruslast sei, desto geringer die Ansteckung. Hieraus würden sich Infektionszahlen ergeben, die aus der Vervielfältigung der PCR-Analyse stammten, die für den Lockdown sorgen würden. Am Beginn der Pandemie sei eine Inzidenz von 50 angestrebt gewesen mit der Begründung, dass dann die Infektionsketten durch die Gesundheitsämter nachverfolgbar sein würden. Einige Landkreisen hätten bereits signalisiert, dass sie auch mit einer Inzidenz von 200 in der Lage wären, Infektionsketten nachzuverfolgen. Er fragt daher nach, ab welcher Inzidenz in Braunschweig Infektionsketten nicht mehr nachzuverfolgen wären.

Er teilt mit, dass ein Herr Prof. Dr. Stöcker, der Pharmaunternehmer sei, eine Immunisierung auf eine einfache Art und Weise hergestellt hätte und diese auf seiner Website frei verfügbar sei, für Hausärzte. Die Immunisierung können daher schneller gehen, wenn hierauf zugegriffen würde.

Frau Dr. Arbogast antwortet, dass es Bedenken gebe, ob der Inzidenzwert von 50 nicht zu pauschal genutzt würde. Weitere Faktoren, wie die Auslastung der Intensivbetten, die Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten, die Anzahl der Impfungen, seien ebenfalls zu betrachten für das Infektionsgeschehen. Zu Beginn der Pandemie sei der Inzidenzwert von 50 ein Maßstab gewesen. Heute sei man mit mehr Personal und spezialisierten Teams für die Nachverfolgung, auch bei höheren Inzidenzen, besser aufgestellt. Ein genauer Wert könne hier nicht bestimmt werden, was auch daran liege, dass die Nachverfolgung beispielsweise in Pflegeheimen sich einfach darstelle. Die Bewohner hätten insgesamt weniger Kontakte. Bei beispielsweise Schülern während eines normalen Schulbetriebs, stelle sich die Kontaktnachverfolgung anders und vor allem schwieriger dar. Daher sei allein der Inzidenzwert nicht der otimale Wert, um anzuzeigen, ob Kontakte nachverfolgt werden könnten. Entscheidender sei die Höhe des Risikos, dass sich vulnerable Gruppen anstecken und wie hoch die Auslastung in Krankenhäuser sei. Auch der Stand der Impfungen müsse berücksichtigt werden. Diese Zahlen würden in internen Lagebewerungen mit eingebunden, aber an dem Inzidenzwert werde bisher festgehalten.

Ratsfrau Mundlos fragt nach, ob alle Impfwillige über 80-jährige in Braunschweig, die nicht in einem Alten-oder Pflegeheim lebten, geimpft seien. Weiterhin fragt sie nach, wie für Ersatz gesorgt würde, würde im Laufe eines Tages Impftermine nicht wahrgenommen und es müsse für Ersatz gesorgt werden, damit alle Impfdosen verbraucht würden.

Sie habe gelesen, dass der Impfstoff von AstraZeneca als Nebenwirkung zu Blutgerinseln führen könne. Sie fragt nach, ob dies bei der Terminvergabe bei Menschen mit Vorerkrankungen, die besonders anfällig seien, berücksichigt werde.

Herr Kropf antwortet, dass noch nicht alle über 80-jährigen geimpft seien. Diejenigen, die nicht mobil seien, um ins Impfzentrum zu kommen, seien noch nicht geimpft, da der Impfstoff bisher nicht transportierfähig sei. Hierfür müssten die Hausarztpraxen einsteigen und dort mitimpfen. Die mobilen Teams würde in einer halben Stunde 1 Impfung schaffen, bei einem 8 Stunden-Tag würde sie nur 16 Personen impfen können. Damit könnten nicht so viele geimpft werden.

Für abends übrig bleibende Restspritzen würden Rettungsdienste und Polizeikräfte angerufen werden, um in dieser Priorisierung weiter zu impfen. Wenn einzelne Termine nicht wahrgenommen würde, könne nicht spontan jemand anderes geimpft werden.

Studien, die belegen, dass AstraZeneca Blutgerinsel verursachen seien nicht bekannt. Es gebe nur ganz wenige sehr spezielle Fälle, die den Impfstoff nicht vertrugen. Eine Auwahl, welcher Impfstoff verabreicht würde, gebe es derzeit nicht. Der Impfstoff, der bei Terminvergabe angekündigt werde, werde auch verimpft.

Ratsherr Hanker fragt nach, ob Herr Prof. Dr. Stöcker bekannt sei und durch das zur Verfügung stellen eine Immunisierung schneller erreicht werden könne. Er fragt nach, ob, wenn genügend Impfstoff da sein, ein Impfzentrum ausreichen wäre um schnell genug zu impfen.

Frau Dr. Arbogast antwortet, dass das Gesundheitsamt keine Möglichkeit habe Impfstoffe zuzulassen oder welche Medikamente zugelassen würden. Das Gesundheitsamt habe bestimmte Zuständigkeiten, die sich darauf erstrecken würden, Maßnahmen zu erlassen wie Zutrittsbeschränken in Pflegeheimen oder Quarantänemaßnahmen anzuordnen. Es werde überall dort Beitrag geleistet, wo dies möglich sei.

Ratsherr Schrader fragt nach, ab wann die über 70-jährigen geimpft werden könnten und wann diese für eine Terminvergabe angeschrieben würden.

Die Vorsitzende Frau Schütze anwortet, dass im Moment ein Impfstoffmangel da sei. Es liege ein Mangel vor, den Bund, Land und Kommune nicht zu verantworten hätten. Auch die Impfung über die Hausärzte könne erst dann erfolgen, wenn genügend Impfdosen vorhanden seien.

Herr Kropf führt ergänzend aus, dass derzeit eine Mangelverwaltung herrsche. Dadurch könne sich die Terminvergabe verzögern, weil nur Termine vergeben würden für die auch Impfstoff vorhanden sei. Hausärzte würden vermutlich ab Mitte April mitimpfen. Die Entscheidung liege aber in der Zuständigkeit des Bundes. Die Stadt Braunschweig sei darauf vorbereitet, schnell die Arztpraxen einzubinden. 

Das Anschreiben der über 70-jährige werde durch das land durchgeführt. Dies werde nach der Einschätzung von Herrn Kropf nur noch wenige Tage dauern.

Die Vorsitzende Frau Schütze führt dazu aus, dass ab nächster Woche die Terminvergabe an die über 70-jährigen gestartet würde.

Ratsherr Hanker fragt nach, ob das Impfzentrum ausreiche, um schnell genug zu impfen, wenn ausreichend Impfstoff vorhanden sei.

Er fragt nach, ob die Stadt Braunschweig die Hausärzte auf die Möglichkeit der Immunisierung wie oben beschrieben hinweisen könne.

Ratsfrau Dr. Flake stellt fest, dass Niedersachsen bei den Impfungen weiterhin Schlusslicht sei. Es liege, wie ausgeführt, nicht daran, dass nicht am Wochenende geimpft würde und nicht daran, dass die Hausärzte nicht impfen würden. Sie fragt nach, woran es dann liegen, dass andere Bundesländer bereits mehr geimpft hätten.

Frau Dr. Arbogast beantwortet die Frage von Ratsherr Hanker, dass es nicht Aufgabe der Gesundheitsämter sei, den Ärzte eine Immunisierung oder für eine Behandlung ein Medikament zu empfehlen. Die niedergelassenen Ärzte seien sehr gut miteinander vernetzt und in ständigem fachlichen Austausch, sodass es nicht Aufgabe der Kommune sein könne, derartige Empfehlungen auszusprechen.

Herr Kropf anwortet, dass, wenn ausreichend Impfstoff vorhanden ist, zum einem großen Teil in den Hausarztpraxen geimpft würde. Es gebe in Braunschweig 320 Arztpraxen, die impfen könnten, wenn jede davon 100 Personen pro Woche impfe, könne es schneller gehen.

Die Strategie des Landes Niedersachsen wäre, die Hälfte des Impfstoffes zurückzuhalten, um eine Zweitimpfung aller erstgeimpften Personen sicherzustellen. Diese Strategie sei richtig gewesen, da teilweise Lieferzusagen nicht eingehalten worden wären. Die Liefermengen seien nun stabiler, daher halte das Land nur noch 1/3 der Impfdosen für die Zweitimpfung vor.

Die Vorsitzende Frau Schütze ergänzt, dass bis zum 30. September die Impfzentren bestehen blieben und dann gemeinsam mit den Hausärzten parrallel geipmft werden könne.