Infektionen an Kitas und Schulen

Die Verwaltung erläutert die durch die Bundesgesetzgebung eingetretenen Änderungen der Corona Reglungen. Grundsätzlich seien nur noch die vom RKI gemeldeten Inzidenzzahlen ausschlaggeben. Übersteigen die Inzidenzzahlen an drei aufeinander folgenden Tagen die 100, so gilt ab dem übernächsten Tag die „Bundesnotbremse“. Tritt die „Notbremse“ ein, entfällt damit auch ein Ermessenspielraum der Kommune bezüglich der eintretenden Maßnahmen..    

Eine aktualisierte Version der Niedersächsischen Corona Verordnung liegt noch nicht vor.

Ob sich dadurch weitere Änderungen ergeben, bleibt abzuwarten.

Aktuell befinden sich die Grundschulen und Förderschulen Geistige Entwicklung im Szenario B, ebenso die Abitur- und Abschlussklassen. Alle anderen Jahrgänge der Sekundarstufen I und II, sowie der Berufsbildenden Schulen in Szenario C. Für die Jahrgänge 1-6 wird in den Szenarien B und C eine Notbetreuung bis 13 Uhr angeboten, die in den Nachmittag verlängern werden kann. Kindertagesstätten sind im Szenario C und bieten eine Notbetreuung im Umfang von i.d.R. 50% an.

In der 16. KW wurden von den Schulen in Braunschweig 39 positiv getestete Schülerinnen und Schüler (SuS) sowie 2 positiv getestet Lehrkräfte gemeldet. Davon haben 12 positiv getestet Fälle Auswirkungen denn Präsenzunterricht aufgrund einer angeordneten Quarantänemaßnahme .  

Im Bereich der Schulkindbetreuung wurde 1 neue Quarantänemaßnahme gemeldet.

Für die Kindertagesstätten wurden im gleichen Zeitraum 13 positiv getestete Kinder gemeldet. Davon haben 6 positive Testungen Auswirkungen auf das Betreuungsangebot in 5 Einrichtungen aufgrund angeordneter Quarantänemaßen

Testungen an Schulen

Nach den Osterferien wurde eine Testpflicht an Schulen eingeführt.

Lehrkräfte und SuS testen sich 2mal wöchentlich mit einem Selbsttest. Für die Landesbediensteten werden die Test vom Land Niedersachsen beschafft, für kommunale Beschäftigte (Schulverwaltungskräfte, Hausmeister*innen, Reinigungskräfte und pädagogisch Mitarbeitende in Kooperativen Ganztagsschulen) vom Schulträger zur Verfügung gestellt.

Alle anderen Personen, die das Schulgelände betreten benötigen einen negativen PCR- oder PoC-Test, der nicht älter als 24 Stunden sein darf.

Damit es zu keinen Verzögerungen bei den Bautätigkeiten kommt, ist es gelungen sich mit dem Land dahingehend abzustimmen, dass ein zweimaliger Selbsttest pro Woche auch bei den in Bauhandwerk Beschäftigten ausreicht.  

Die an einigen Schulen ausgegebenen Testkids zum Zusammenbauen, soll es ab der kommenden Woche nicht mehr geben.

Digitalisierung

Im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms sind mittlerweile nahezu alle 2.252 Geräte für Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Familien ausgeliefert. Es fehlen noch 67 iPads.

Neben der Frage der mobilen Endgeräte ist für das Distanzlernen bei SuS aus benachteiligten Familien auch die Nutzung eines häuslichen Internetzugangs nicht gegeben.

Über den Braunschweiger Schulmittelfond wurde hier ein Weg gefunden, die Finanzierung von LTE-Routern und Bildungs-Flatrate-Verträgen zu finanzieren und somit Kindern und Jugendlichen das digitale Lernen zu ermöglichen.

Die Schulen können LTE-Router und die Verträge  über kostengünstige Flatrate-Tarife über den Schulträger bedarfsgerecht beschaffen. Der Schulträger informiert über das bestehende Angebot der Telekom, stellt den vorbereiteten Antrag zur Verfügung und gibt Hilfestellungen bei der Beschaffung sowie bei technischen Fragen. Der Schulträger ist der Vertragskunde. Die Bedarfe wurden bei den Schulen abgefragt bzw. werden derzeit ermittelt. Die Warteliste soll zeitnah abgearbeitet und die Verträge abgeschlossen werden.

Für die im Januar 2021 unterzeichnete Bund-Länder-Vereinbarung über Leihgeräte für Lehrkräfte wurden bislang in Niedersachsen noch keine Förderrichtlinien veröffentlicht. Somit stehend entsprechend auch noch keine Fördermittel zur Verfügung.

Aktueller Stand der Mittagessenversorgung

In den Szenarien B und C ist aktuell nur eine sehr eingeschränkte Mittagessenverpflegung an den Braunschweiger Schulen möglich. Überlegungen Lunchboxen oder- tüten an BuT-berechtigte Kinder und Jugendliche auszugeben sind in Braunschweig aufgrund der Caterer-Situation nicht flächendeckend umsetzbar. Bislang wurden an die ca. 1400 BuT-berechtigten SuS zweimal Warengutscheine im Wert von 20€/Woche versandt. Eine weitere Gutscheinausgabe ist abhängig von der Entwicklung des Schulbetriebs und der Möglichkeit der Mittagessenversorgung in Vorbereitung.

Frau Schmedt fragt nach, ob das Sofortausstattungprogramm für Lehrkräfte auch die pädagogischen Mitarbeitenden umfasst.

Die Verwaltung verweist auf die noch ausstehenden Förderrichtlinien.

Herr Kamphenkel verweist auf die unsichere Planbarkeit der eintretenden Szenarien hin, wenn der Inzidenzwert nahe der 100er-Grenze liegt bzw. diesen an ein bis 2 Tagen bereits überschritten hat.

Die Verwaltung sieht die Problematik, jedoch sieht die Bundesverordnung hier keinen Ermessensspielraum vor.

Herr Bratschke erkundigt sich, warum für den Abiturjahrgang keine Testpflicht besteht.

Für die Abiturklassen sei die Testpflicht ausgesetzt worden, so die Verwaltung. Aus rechtlichen Gründen können niemand wegen eines fehlenden Testergebnisses von den Prüfungen ausgeschlossen werden.

Die Nachfrage von Frau Ohnesorge, ob es Änderungen bei den Inzidenzgrenzen bei den Kindertagesstätten und in der Schulkindbetreuung geben wird, kann die Verwaltung aufgrund der noch ausstehenden Corona-Verordnung des Landes aktuell endgültig beantworten. Man gehe aber weiterhin von der Inzidenzgrenze 100 aus.

Frau Naber fragt an, wann und auf welchen Wegen die Eltern über Änderungen in den Szenarien informiert werden. Die Verwaltung führt hierzu aus, dass die Schulen über Änderungen so schnell wie möglich informiert werden. Das Kommunikationssystem zwischen Schulen und Eltern sei mittlerweile gut ausgebaut. Es könne aber nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass es vereinzelt zu Problemen kommen könnte.