Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.04.2021 - 4.5 Ergänzung Klimaschutzkonzept 2.0: Kommunale Kli...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Antrag wird von Ratsherr Möller eingebracht und begründet. Mehrere Ausschussmitglieder äußern sich positiv zum beantragten Prüfauftrag an die Verwaltung. Unter Bezugnahme auf die Stellungnahme 21-15656-01 und die mündlichen Ergänzungen von Stadtrat Herlitschke zeigt sich Ratsherr Prof. Dr. Dr. Büchs skeptisch, dass eine solche Klimaschutzanleihe zum jetzigen Zeitpunkt (niedrige Zinsen usw.) in der Kosten-Nutzen-Abwägung sinnvoll sei. Er regt an, Crowdfunding z. B. für Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden zu prüfen.

Protokollnotiz: Ratsherren Manlik und Hinrichs sind zum Zeitpunkt der Abstimmung abwesend.

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Beschluss:

„Im Rahmen der Erstellung des Klimaschutzkonzeptes 2.0 wird die Möglichkeit der Ausgabe einer kommunalen Klimaschutzanleihe geprüft und konzeptionell dargestellt. Hierfür wird ein Aufgabenblatt „Kommunale Klimaschutzanleihe" als ein möglicher Baustein des Klimaschutzkonzeptes ergänzt. Sofern sich in der Konzepterstellung die thematische Einschränkung auf den Klimabereich als nicht tragfähig herausstellt, kann das Anleihekonzept auch thematisch erweitert bzw. verallgemeinert werden."

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9        Dagegen: 1        Enthaltung: 1

Erläuterungen und Hinweise