Rat und Stadtbezirksräte
18.06.2021 - 9.2 Mündliche Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Datum:
- Fr., 18.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Schütze fragt an, ob sich für das geplante Kulturprogramm im Sommer bereits Künstler*innen gemeldet haben.
Frau Hesse spricht hierbei vor allem die Problematik des Lärmschutzes an, welche die Planungen der Verwaltung erheblich erschwert. So können aktuell nicht alle eingehenden Anfragen bedient werden, welche definitiv da sind. Sie geht auf die von FB 41 geplante Bühne ein, welche an Künstler*innen vergeben werden kann. Weiterhin sei eine kleinere Bühne am Portikus (Bürgerpark) durch eine enge Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Stadtgrün geplant. Eine weitere potenzielle Bühne könne an der Oker entstehen, um so auch zur Entlastung der historischen Parks beizutragen.
Sie weist darauf hin, dass zu einer möglichen Ausnahmegenehmigung von den Vorschriften des Lärmschutzes weiterhin eine Antwort fehle und bereits erneut im zuständigen Ministerium nachgefragt wurde.
Herr Dr. Malorny verweist auf die Mitteilung außerhalb von Sitzungen 21-16119 zum aktuellen Sachstand des geplanten Kulturangebots.
Für die geplante modulare Bühne am Kennelweg sei die Resonanz bisher sehr gut gewesen und es lägen bereits ca. 20 Bewerbungen vor. Nach Ergehen der Pressemitteilung mit Aufruf der Kulturszene, sich zu bewerben, werde mit weiteren Bewerbungen gerechnet. Letztendlich würde, falls notwendig, mittels Losverfahren entschieden werden.
Frau Dr. Flake erkundigt sich nach dem Sachstand für die vom Rat am 11.05.2021 beschlossene zusätzliche Stelle im FB 41, welche als zentrale Anlaufstelle für Kulturschaffende fungieren soll. Ziel der Stellenschaffung sei es, Kulturprojekte und Kulturveranstaltungen in allen inhaltlichen Fragestellungen zu begleiten und Hindernisse hierfür zu überwinden bzw. Beratung und Unterstützung zu organisieren. Die möglichst zeitnahe Umsetzung der dauerhaften E 11-Stellenschaffung sei wichtig, da der Bedarf groß sei. Deshalb wolle Sie nachfragen, da sie bisher noch nichts wieder davon gehört habe.
Hierauf bedankt sich Frau Dr. Hesse bei den Fraktionen für die Antragstellung und den Beschluss hierüber. Sie berichtet, dass intensiv an der Ausschreibung gearbeitet werde.
Herr Dr. Malorny ergänzt, dass das Stellenbesetzungsverfahren derzeit in Abstimmung mit der zentralen Personalverwaltung vorbereitet werde. Zunächst müsse der Haushalt freigegeben werden. Bis dahin sollen alle Vorbereitungen erledigt sein. Dann soll schnellstmöglich ausgeschrieben und besetzt werden.
