Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.06.2021 - 6 Verlegung Grillplatz Ölper

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Stadtrat Herr Herlitschke erläutert die Vorlage. Er betont, dass es der Verwaltung wichtig war, sich unter Einbeziehung der Anwohnerschaft und des zuständigen Stadtbezirksrates die potentiellen neuen Standorte anzusehen. Es wurden zwei Standorte genauer in Augenschein genommen, wobei sich im Rahmen des Ortstermins eine Verlegung des Grillplatzes zu dem nunmehr vorgeschlagenen Standort als am geeignetsten herausgestellt hat. Ein weiterer möglicher Standort hätte in einem anderen Stadtbezirk gelegen und war daher abzulehnen, da der Grillplatz eindeutig diesem Stadtbezirk zuzurechnen ist. Er erläutert die Verfahrensweise des Umbaus und betont, dass das vorhandene Pflaster weitestgehend wiederverwendet werden wird, so dass in der Hauptsache der defekte Grill ersetzt werden muss. Er avisiert eine Nutzung des neuen Grillplatzes im Frühsommer 2022.

Ratsfrau Palm kritisiert, dass die Bezeichnung der Vorlage irreführend sei, weil diese die Beteiligung eines falschen Stadtbezirks impliziere (Lehndorf-Lamme-Kanzlerfeld statt Nordstadt). Die Vorlage sollte entsprechend geändert werden.

Ratsfrau Schneider fragt an, welche Anwohner bei der Verlegung des Grillplatzes beteiligt wurden. Sie führt an, dass sich in der Nähe des neuen Grillplatzes eine Kleingartensiedlung befinde, die auch von einigen Personen dauerhaft bewohnt werde und fragt weiter, ob auch eine Beteiligung bzw. Zustimmung dieser Bewohnerinnen und Bewohner vorliege.

Herr Loose erläutert, dass beide potentiellen Standorte tatsächlich in dem Stadtbezirk "Nordstadt" liegen. Er betont, dass der neue Standort emissionschutzrechtlich geprüft wurde und weist darauf hin, dass das Wohnen in einer Kleingartenanlage nach dem Bundeskleingartengesetz nicht erlaubt sei. Vorrangig seien die Anwohner der Straße "Weizenbleek" beteiligt worden.

rgermitglied Frau Buchholz kritisiert, dass die Anwohner der Uferstraße nicht beteiligt wurden. Herr Loose weist nochmals darauf hin, dass der Fachbereich Umwelt die neuen Standorte aus emissionschutzrechtlichen Gründen als "unbedenklich" bewertet habe.

 

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Der Ausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

Der Verlegung des Grillplatzes vom derzeitigen Standort am nordöstlichen Ufer auf eine Freifläche am südöstlichen Ufer gemäß dem als Anlage beigefügten Plan sowie der Entfernung der seit Jahrzehnten bestehenden kreisförmigen Natursteinpflasterfläche inklusive der Sitzgelegenheiten wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 10  Dagegen: 1  Enthaltung: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise