Rat und Stadtbezirksräte
24.06.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Do., 24.06.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 15:04 Uhr, begrüßt die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.
Es ist über einen Dringlichkeitsantrag abzustimmen. Frau Keller begründet die Dringlichkeit zum Antrag „Dringlichkeitsantrag: Krippenplätze in Waggum und Bevenrode“ (DS 21-16481): Drei Tagesmütter in Waggum und Bevenrode werden ihre Betreuungstätigkeit kurzfristig aufgeben. Da sich die Betreuungssituation im Nordosten der Stadt kurzfristig verschärft, die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses jedoch erst am 9. September 2021 stattfindet, bestehe dringender Handlungsbedarf.
Frau Dr. Flake lässt über die Dringlichkeit abstimmen. Die Dringlichkeit wird festgestellt. Der Antrag wird als Tagesordnungspunkt 5.2 in die Tagesordnung eingefügt.
Frau Ohnesorge weist darauf hin, dass der in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3. Dezember 2020 zurückgestellte Antrag „BuT-Leistungen leichter zugänglich machen“ (DS 20-14666) aufgrund des Ratsbeschlusses über den „Änderungsantrag zu den Anträgen BuT-Leistungen leichter zugänglich machen 20-14666 und 20-14869“ (DS 20-14954) auf die Tagesordnung hätte gesetzt werden müssen.
Da dies nicht erfolgt ist, solle nun auf die Vorberatung des Antrages im Jugendhilfeausschusses verzichtet werden, um die kommenden Sitzungen des Verwaltungsausschusses und des Rates zu erreichen.
Die Tagesordnung wird dahingehend umgestellt, dass der TOP 19.4 vor TOP 5.2 behandelt wird. Eine Aussprache zu den TOPs 19.1 und 19.2 soll aufgrund der einheitlichen Thematik unter TOP 3 erfolgen. Unter diesen Änderungen wird die Tagesordnung beschlossen.
