Ratsherr Köster begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Fricke, Geschäftsführer der ALBA Braunschweig GmbH.

Diese Mitteilung wird gemeinsam mit der Anfrage unter TOP 9.6 (Fremdstoffe im Bioabfall, DS 21-16416) behandelt.

Protokollnotiz: Ratsfrau Gries nimmt ab 15:06 Uhr an der Sitzung teil.

Protokollnotiz: Ratsherr Rosenbaum nimmt ab 15:06 Uhr an der Sitzung teil.

Ratsherr Manlik weist darauf hin, dass in der Franz-Liszt-Straße durch regelmäßige Verparkung keine ausreichende Reinigung des Fahrbahnrands durch das Reinigungsfahrzeug erfolgen kann. Wegen des starken Wildkrautbewuchses an den Borden bedarf es einer Grundreinigung. Herr Fricke sagt eine Klärung zu.

Bezugnehmend auf die Nachfrage von Ratsherr Köster zum Ersatz für die Bioabfallverwertungsanlage erklärt Herr Fricke, dass der Wartungspartner für die 24 Jahre alte Anlage sein Tätigkeitsfeld aufgegeben hat. Für eine Übergangszeit ist eine Wartung durch einen Partner des Wartungsunternehmens noch sichergestellt.

Im ALBA-Beirat wurden die Alternativen „Neubau einer Vergärungsanlage“, „Neubau einer Kompostierungsanlage“ und „Fremdentsorgung“ diskutiert. Der Neubau einer Vergärungsanlage ist aufgrund der optimalen Nutzung des Bioabfalls die favorisierte Variante.

Stadtbaurat Leuer ergänzt, dass neben einer Entscheidung über die möglichen Alternativen für die Bioabfallvergärung auch die bestehende Vertragsstruktur zu berücksichtigen ist. Beides kann aus seiner Sicht nicht miteinander vermischt werden. Er sagt zu, dem Bauausschuss fortlaufend über das weitere Vorgehen zu berichten. Ratsherr Köster bittet die Verwaltung bei der Berichterstattung darzulegen, wie die Umsetzung der Maßnahme in die vertraglichen Strukturen mit dem Partner passt.

Stadtbaurat Leuer erklärt auf die weitere Nachfrage von Ratsherr Köster zur Zeitschiene, dass die Klärung der vertraglichen Strukturen und Auswirkungen ein längeres Verfahren darstellt und in dieser Ratsperiode den Gremien nicht mehr zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann. Hinsichtlich der Bioabfallvergärungsanlage kündigt er an, in Kürze das weitere Vorgehen skizzieren zu können.

Verschiedene weitere Nachfragen werden von Stadtbaurat Leuer und Herrn Fricke beantwortet.

Ergebnis:

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.