3.3.1

Stadtrat Herlitschke bezieht sich auf eine Nachfrage von Ratsherr Sommerfeld in der Sitzung des Bauausschusses vom 27. April 2021 zu Umbau und Sanierung der Wohnungslosenunterkunft An der Horst und informiert über die Mitteilung der Sozialverwaltung, dass die Gemeinschaftsunterkunft An der Horst für die Unterbringung von wohnungslosen Männern genutzt wird. Grundsätzlich verweilen Männer hier bis zur endgültigen Klärung der rechtlichen Lage, der Entscheidung zu einer anderen Unterbringungsform und der zum Infektionsschutz erforderlichen Untersuchung. Im Falle der Unterbringung eines Rollstuhlfahrers erfolgt diese unmittelbar im dezentralen Bereich. Es war und ist nie geplant, Rollstuhlfahrer An der Horst unterzubringen.

3.3.2

Stadtbaurat Leuer berichtet über die erste Beiratssitzung der Braunschweig Netz GmbH (BS|Netz) am 28. Juni 2021. Er sagt zu, dem Bauausschuss künftig unter Beachtung datenschutzrechtlicher Aspekte über die Beiratssitzungen der BS|Netz zu berichten.