Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

30.06.2021 - 10 Definitionsvorschlag für Velorouten in Braunsch...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Stadtbaurat Leuer leitet in das Thema ein. Der Änderungsantrag 21-15699-01 wird von Ratsfrau Jalyschko für die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN eingebracht und begründet. Der Änderungsantrag 21-16502 wird von Ratsfrau Buchholz für die Fraktion BIBS eingebracht und begründet.

Ratsherr Hinrichs formuliert folgende Erwartungen an die weitere Ausgestaltung von Velorouten: 1. Strecken für Freizeitradfahrende nicht zu Gunsten der Velorouten vernachlässigen. 2. Transparente, nachvollziehbare und praktikable Regeln. 3. Bedarfsgerechte Reinigung, Unterhaltung und Winterdienst (Vorbild: Stadt Münster). 4. Beleuchtung, soweit finanzierbar und situations- sowie umgebungsabhängig sinnvoll. 5. Evaluation spätestens zwei Jahre nach Start der Pilottrasse. 6. Weitere Velorouten nach Beratung in den Gremien schrittweise und pragmatisch einrichten.

Stadtbaurat Leuer geht auf die Ergänzungswünsche zum Definitionsvorschlag der Verwaltung ein, die überwiegend aus dem Austausch mit Radfahrverbänden präsent seien. In der Regel werde man die Forderungen umsetzen, möchte aber die Möglichkeit einer Abwägung und eines Kompromisses im Einzelfall offenlassen. Er weist beispielhaft auf Eingriffe in die Tierwelt durch eine außerorts gelegene Beleuchtung hin. Er erläutert mögliche negative Auswirkungen, falls für Velorouten eine Bevorrechtigung in Fahrradstraßen festgeschrieben werden sollte. Zur innerstädtischen Führung der Velorouten erscheine ein Zusammenführen im Bereich Wallring und ein weiterer Verlauf auf ausgewählten Trassen sinnvoll (hierzu siehe auch Protokollierung unter TOP 11).

Frau Dr. Goclik plädiert für Rücksichtnahme und insektenfreundliche Beleuchtung. Ratsmitglieder Kühn, Jalyschko und Schneider bringen ihre Positionierungen ein. Zu radverkehrsfreundlichen Lichtsignalanlagenschaltungen (maximale Wartezeit von 30 Sekunden oder mehr) und zu innerstädtischen Trassenführungen (hierzu siehe auch Protokollierung unter TOP 11) gibt es unterschiedliche Meinungen.

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Beschlussfassung siehe Änderungsantrag 21-15699-01.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise