Rat und Stadtbezirksräte
30.06.2021 - 4.3 Pop-up-Radweg verstetigen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Die Fraktion P² im Rat der Stadt
- Gremium:
- Planungs- und Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 30.06.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
21-15804 Pop-up-Radweg verstetigen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsherren Hinrichs und Kühn begründen die ablehnende Haltung der CDU- und der SPD-Fraktion: Mit Blick auf knappe Personalressourcen gebe es wichtigere Radverkehrsmaßnahmen. Zwecks einer ganzheitlichen Mobilitätsplanung solle das neue Verkehrskonzept für den Innenstadtbereich vom Hagenmarkt bis zum John-F.-Kennedy-Platz als Teil des MEP (für 2023 vorgesehen) abgewartet werden. Eine ordentliche Befahrbarkeit sei bei Rücksichtnahme gegeben. Die Mitteilung 21-16072 zeige, dass es sich um keinen Unfallschwerpunkt handele.
