Der interfraktionelle Änderungsantrag wird von Ratsherr Prof. Dr. Dr. Büchs eingebracht und begründet. Er bittet, dem Ausschuss die zum NKI-Wert führenden Bewertungsmatrizes regelmäßig transparent darzulegen. Ratsfrau Mundlos geht lobend auf den Prozess und die beteiligten Akteure ein und kündigt das Einreichen von fünf Fragen im Nachgang an. Stadtbaurat Leuer erläutert das weitere Vorgehen. Der Zeitplan zum "Teilprojekt 3 - Heidberg/Salzdahlumer Straße - Campusbahn/Querum" verlängere sich je nach Verlauf um einige Wochen oder Monate. Bis zum Vorliegen aller Ergebnisse zu den noch offenen Fragestellungen im Teilprojekt 3 sei von ca. 1,5 Jahren auszugehen. Ein differenzierterer Zeitplan zum vorgeschlagenen schrittweisen Vorgehen gemäß des interfraktionellen Antrags wird nun erarbeitet. Er sehe aus dem Änderungsantrag heraus jedoch keine Beeinträchtigung für "Teilprojekt 1 - Volkmarode Nord" und "Teilprojekt 2 - Lindenberg/Rautheim".

Protokollnotiz: Die Fragen von Ratsfrau Mundlos und von Frau Dr. Goclik (Berücksichtigung der CO2-Emissionen in der Standardisierten Bewertung und in der Umweltverträglichkeitsstudie) wurden außerhalb von Sitzungen beantwortet.

Beschluss:

Die Untersuchungen zur Anbindung der stadträumlichen Ziele Nördliches Ringgebiet, TU-Campus Nord und Ost und Querum werden unter der Prämisse fortgeführt, dass die Querung des Landschaftsschutzgebietes zwischen der Nordstadt und Querum möglichst vermieden wird.

Diese Untersuchungen erfolgen in einzelnen Schritten (s. nachfolgend), wobei nach jedem Schritt, die Ergebnisse dem PlUA vorgestellt werden. Die Einleitung des jeweils folgenden Schrittes erfolgt anschließend durch PlUA-Beschluss.

Schritt 1: Abschluss der verkehrlichen und infrastrukturellen Voruntersuchungen samt NKI-Abschätzung für das Teilprojekt 3 (Heidberg - Salzdahlumer Straße / Campusbahn bis TU-Campus Ost) ohne Brückenbauwerk und Anschluss des Stadtteils Querum.

Schritt 2: Entwicklung von Stadtbahn- und Busnetzen sowie Anpassung dieser ÖPNV-Netze für einen Stadtbahnanschluss nach Querum über Gliesmarode. Verkehrliche und infrastrukturelle Voruntersuchung zur Integration einer Stadtbahnstrecke in die Querumer Straße und Bevenroder Straße samt NKI-Abschätzung.

Schritt 3: Die Einleitung weiterer Untersuchungen erfolgt soweit sie für die Vorbereitung eines Planfeststellungsverfahrens (z.B. Variantenprüfung) der unter Schritt 1 und Schritt 2 genannten Streckenvarianten/-bereiche zwingend notwendig sind.

Planungen zu Streckenführungen durch die geschützten Auenbereiche werden erst wieder aufgenommen, wenn sich die unter Schritt 1 und Schritt 2 geprüften Lösungen unter keinen Umständen als förderfähig erweisen.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11        Dagegen: 0        Enthaltungen: 1