Ratsherr Sommerfeld möchte wissen,

1. ob es einen konkreten Zeitplan zur Ergebnisvorstellung der Verwaltungsmodernisierung gibt?

2. Ist bei einer Einrichtung eines Eigenbetriebes zu verstehen, dass ein demokratisches Verfahren ausgehebelt werden soll und ob es sich gegen Tarifverträge richten soll?

Stadtrat Dr. Kornblum erläutert

zu 1., dass die Ergebnisse Corona-bedingt bislang noch nicht vorgelegt wurden.

Stadtrat Dr. Kornblum erläutert

zu 2., dass es sich bei der Einrichtung eines Eigenbetriebes nicht um eine Privatisierung handele, sondern ein Eigenbetrieb eingegliedert werden würde und auch eine Tarifgebundenheit bestehen würde. Im Moment ist es nicht absehbar, ob die Einrichtung eines Eigenbetriebes überhaupt erfolge.

Ergebnis: 

Die Stellungnahme 21-16181-01 wird zur Kenntnis genommen.