Bürgermeisterin Ihbe fragt nach, welche Maßnahmen im Rahmen des Ad-Hoc-Innenstadtprogramms geplant werden. Wirtschaftsdezernent Leppa erläutert, dass das Land Niedersachsen zwei Programme angekündigt hat, das „Ad-Hoc-Innenstadtprogramm“ und das Programm „Resiliente Innenstädte“. Hierfür können Mittel im Rahmen von 1,2 Millionen Euro beantragt werden, die kommunale Eigenfinanzierung liegt bei 10%. Die zweistufige Antragstellung soll ab Juli erfolgen, die Konkretisierung der im Innenstadtdialog vorgestellten Projekte bleibt mit Blick auf die Förderfähigkeit abzuwarten. Das Programm „Resiliente Innenstädte“ soll mehrere Millionen Euro umfassen und ab Herbst 2022 zur Verfügung stehen. Hier wird der Schwerpunkt dann voraussichtlich auf investiven Maßnahmen liegen. Die Ratsgremien werden über die Programme informiert, für den nächsten Wirtschaftsausschuss kündigt Wirtschaftsdezernent Leppa eine weitergehende Vorstellung an.

Ergebnis:

Die Stellungnahme 21-16146-01 wurde zur Kenntnis genommen.