Ratsherr Köster begrüßt zu diesem TOP Herrn Fricke, Geschäftsführer der ALBA Braunschweig GmbH.

Protokollnotiz: Ratsherr Bader nimmt ab 15:02 Uhr an der Sitzung teil.

Protokollnotiz: Ratsherr Scholze nimmt ab 15:02 Uhr an der Sitzung teil.

Auf Nachfrage von Ratsherr Kühn stellt Stadtbaurat Leuer klar, dass es in den Wintermonaten bei starkem Nachtfrost sowohl bei Restabfall, aber verstärkt bei Bioabfall dazu kommen kann, dass Abfalltonnen nicht restentleert werden können. Hier werden die Nutzerinnen und Nutzer auf „höhere Gewalt" nach § 16 der Abfallentsorgungssatzung verwiesen. Höhere Gewalt gilt sowohl für den Restabfall, als auch für den Bioabfall. Im Tätigkeitsbericht zur Öffentlichkeitsarbeit für das 1. Halbjahr 2020 wurde dies falsch dargestellt.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.