Rat und Stadtbezirksräte
14.09.2021 - 9 Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften in der M...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Ausschuss für Integrationsfragen
- Datum:
- Di., 14.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Mündliche Anfragen
Frau Schneider fragt nach einem Statusbericht der Stadt Braunschweig als mögliche Modellkommune für das Projekt „Wege ins Bleiberecht". Herr Klockgether erklärt, dass der Verwaltung das Projekt bekannt sei und eine Umsetzung derzeit geprüft würde.
Frau Schneider bittet um Auskunft über die Wartezeiten der Ausländerbehörde. Zuletzt habe es viele neu zu besetzende Stellen gegeben. Frau Weßel antwortet, dass eine Nachbesetzung der Stellen stattgefunden habe. Die Besetzung zusätzlicher Stellen sei noch im laufenden Verfahren.
Frau Jaschinski-Gaus erkundigt sich, ob die aufgrund der Corona-Pandemie ausgesetzte Einbürgerungsfeier wieder stattfinden werde. Frau Weßel erklärt, dass eine Durchführung pandemiebedingt immer noch schwierig sei, zurzeit gebe es keine konkreten Planungen.
Frau Jaschinski-Gaus fragt, ob die Quote der Einbürgerungsanträge rückläufig sei.
Frau Weßel informiert diesbezüglich, dass insgesamt mehr Personen eingebürgert würden, weshalb die Quote eine steigende Tendenz aufweise.
Daraufhin erkundigt sich Herr Ben Attia bezüglich der Wartezeiten und fragt, ob auch eine postalische Zusendung der Unterlagen möglich sei. Durch die persönliche Vorstellung und Einreichung der Unterlagen verzögere sich der Prozess nach hinten.
Frau Weßel erläutert, dass eine postalische Zustellung der Unterlagen grundsätzlich möglich sei, auf eine persönliche Vorsprache könne nicht verzichtet werden. Lange Wartezeiten entstehen häufig durch nicht vollständige Unterlagen.
Herr Logosu-Teko weist auf die Ausstellung "Wir melden uns zu Wort" im Haus der Kulturen hin, die in der Zeit vom 04.-30.09.2021 stattfindet.
