Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Dr. Mühlnickel eröffnet die Sitzung und stellt nach der Begrüßung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgte und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben ist.

Er gibt an, dass unter Punkt 3.1 sehr kurzfristig eine Mitteilung bezüglich der Grünflächenpflege seit 2016 aufgenommen wurde und bittet um Abstimmung bezüglich der geänderten Tagesordnung.

Ratsfrau Mundlos kritisiert, dass Unterlagen erst am Tage der Sitzung übersandt wurden. Es sei bei dieser Verfahrensweise für die Ausschussmitglieder nicht möglich, sich auf die Ausschusssitzung vorzubereiten und sich entsprechend fundiert zu äußern.

Sie bittet darum, dass der Tagesordnungspunkt 3.2 (Ergebnisse der gesamtstädtischen Schulhofanalyse)  nochmals in der Folgesitzung auf die Tagesordnung genommen wird, da dieser sehr umfangreich ist.

Protokollnotiz: Ratsherr Scholze nimmt an der Ausschusssitzung teil.

Der Ausschussvorsitzende Dr. Mühlnickel unterstützt diese Bitte.

Herr Loose gibt an, dass die Stellungnahme zur Entwicklung der Grünflächenpflege (Punkt 3.1) aus Juni 2021 erst am Sitzungstag so abgestimmt werden konnte, dass sie auch die benötigte Zustimmung der anderen betroffenen Fachbereiche erhalten hat.

Bezüglich der Mitteilung über die Schulhofanalyse handelt es sich um umfangreiches Material, bei dem die Ergebnisse in einem länger andauernden Prozess verwaltungsintern abgestimmt wurden.  Man habe sich entschieden, diese Ergebnisse als Mitteilung in der letzten Sitzung des Grünflächenausschusses in dieser Wahlperiode zu präsentieren, damit die bisherigen Ausschussmitglieder zumindest dem Grunde nach einen Überblick über die Ergebnisse erhalten.. Er weist darauf hin, dass diese Ausarbeitung für die Fraktionen und den Rat auch im Hinblick auf anstehende Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 von Interesse sein dürften und bietet an, dass diese Analyse im Grünflächenausschuss als auch im Schulausschuss in der ersten Sitzung der neuen Wahlperiode nochmals mit den wesentlichen Ergebnissen ausführlich zu präsentieren. Er betont, dass eine Schulhofanalyse innerhalb der letzten Jahrzehnte nicht durchgeführt wurde.

Ratsfrau Mundlos ergänzt, dass sie zudem die Notwendigkeit sehe, dass diese Analyse den einzelnen Stadtbezirksräten für ihren Bezirk ebenfalls vorgestellt werde. Zudem möchte sie die einzelnen Schulen im Detail betrachten können und nicht so global, wie in der Mitteilung aufgeführt.  

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 8   Dagegen: 0   Enthaltungen: 0