5.1.1 Kleingartenentwicklungskonzept:

Der Ausschussvorsitzende Dr Mühlnickel bittet um eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen bezüglich des Sachstandes des Kleingartenentwicklungskonzepts.

5.1.2 Friedhofsrahmenplan

Der Ausschussvorsitzende Dr. Mühlnickel bittet um eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen bezüglich des Sachstandes des Friedhofsrahmenplans.

5.1.3 Baumlücke Löwenwall

Ratsherr Hanker schildert, dass es am Löwenwall eine Baumlücke (Eingang Gaußstr/Ecke Braunschweiger Stiftung) gebe. Er bitte um Mitteilung, wie der Sachstand bezüglich der Nachpflanzung sei.

Herr Loose erwidert, dass momentan der Löwenwall saniert werde und er davon ausgehe, dass eine Nachpflanzung im Rahmen dieser Sanierung zusammen mit den geplanten Ersatzpflanzungen von Kastanien erfolgen werde. Er sagt eine entsprechende Rückmeldung nach genauerer Prüfung der Sachlage zu.

5.1.4 Ringgleisführung zwischen Prinzenpark und Helmstedter Straße

Ratsfrau Schneider gibt an, dass sie ihre Anfrage aus der letzten Sitzung an den Planungs- und Umweltausschuss gestellt habe. Sie betont, dass die Kleingärten ihrer Auffassung nach im Grünflächenausschuss behandelt werden, so dass sie die Antwort des Planungs- und Umweltausschusses nicht vollständig zufrieden stelle. Sie erläutert die Antwort des Ausschusses, insbesondere die unterschiedlichen Gesprächsebenen bezüglich der Beratungen zu den fünf betrachteten Wegführungsmöglichkeiten. Sie bittet um Mitteilung, inwieweit die Grünflächenverwaltung bei der Entscheidung über die zukünftige Wegführung involviert sei und moniert, dass es sich die Verwaltung durch die Kontaktaufnahme mit dem Landesverband der Gartenfreunde zu einfach gemacht habe, so dass die ehrenamtlichen Vorsitzenden der Vereine mit ihren Pächtern Kontakt aufnehmen müssen. Sie gibt an, dass dieses seit Januar zu einer Beunruhigung der einzelnen Pächter geführt habe. Aus diesem Grund bittet sie um Einschätzung der Verwaltung, ob diese Kommunikationswege nicht vereinfacht und die ehrenamtlich Tätigen bei dieser Aufgabe unterstützt werden könnten.

Herr Loose gibt zu bedenken, dass der Landesverband der Gartenfreunde Generalpächter sei, so dass es sich hierbei um den korrekten Ansprechpartner handele. Dieser spreche dann mit den jeweiligen Vereinsvorständen und diese dann wiederum mit ihren Mitgliedern. Die entsprechenden Gespräche werden auch teilweise von Seiten der Verwaltung begleitet. Er betont, dass der Landesverband nicht nur aus Ehrenämtlern bestehe.

Der Ausschussvorsitzende Dr. Mühlnickel bittet um eine verwaltungsintern abgestimmte Mitteilung außerhalb von Sitzungen.

Bürgermitglied Herr Weiß gibt an, dass der Landesverband von Anfang an in die Problematik mit einbezogen wurde und gleich Gespräche mit den Vereinen und den betroffenen Mitgliedern stattgefunden haben. Bei den beiden möglichen Ausbauvarianten sind Kleingärten betroffen, wobei bei der zweiten Möglichkeit nur eine Laube betroffen sei, die auf der Parzelle wieder aufgebaut werden könne. Alle übrigen Parzellen würden nur verkleinert werden. Dieses sei mit den Vorständen abgesprochen.

Der Ausschussvorsitzende Dr. Mühlnickel bedankt sich für die Zusammenarbeit in den letzten Jahren schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17.00 Uhr

Protokollnotiz: Ratsherr Scholze verlässt die Ausschusssitzung.