Rat und Stadtbezirksräte
15.10.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Fr., 15.10.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er weist darauf hin, dass der Sitzungsort von der Fürst Lounge (VW-Halle) auf den Vortragssaal (Stadthalle) geändert werden musste. Die Tagesordnung sowie die Sitzungsunterlagen sind allen Mitgliedern fristgerecht zugegangen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Wichtiger Hinweis: Aufgrund der kurzfristigen Änderung des Sitzungsortes sind die in der Sitzung gefassten Beschlüsse nicht zweifelsfrei rechtswirksam. Zu den zur Entscheidung vorgelegten Vorlagen (TOP 4 bis TOP 7) wurden daraufhin Umlaufverfahren gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 NKomVG durchgeführt. Es ergaben sich in der Sache die gleichen Ergebnisse.
