Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

15.10.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er weist darauf hin, dass der Sitzungsort von der Fürst Lounge (VW-Halle) auf den Vortragssaal (Stadthalle) geändert werden musste. Die Tagesordnung sowie die Sitzungsunterlagen sind allen Mitgliedern fristgerecht zugegangen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Wichtiger Hinweis: Aufgrund der kurzfristigen Änderung des Sitzungsortes sind die in der Sitzung gefassten Beschlüsse nicht zweifelsfrei rechtswirksam. Zu den zur Entscheidung vorgelegten Vorlagen (TOP 4 bis TOP 7) wurden daraufhin Umlaufverfahren gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 NKomVG durchgeführt. Es ergaben sich in der Sache die gleichen Ergebnisse.

 

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Erläuterungen und Hinweise