Die Präsentation wird als Anlage beigefügt.

Frau Dr. Arbogast teilt mit, dass die Impfquote in den letzten Wochen sehr langsam steige und abzusehen sei, dass die Impfungen die neue Corona-Welle nicht brechen würden. Derzeit nehme das Klinikum täglich 2-3 neue Patienten mit Covid auf. Durch die Behandlung immer mehr jüngerer Menschen in Kliniken würde durch eine in der Regel längere Behandlungsdauer das klinische System stärker belastet. Die Kontaktnachverfolgung erfolge mit Einschränkungen. Nur die besonders vulnerablen Personengruppen würden telefonisch kontaktiert. Bei der Hospitalisierung sei in dieser Woche erstmals der Grenzwert für die Warnstufe 2 erreicht worden. Es sei aus diesem Grund zu erwarten, dass ab nächster Woche Mittwoch die Warnstufe 2 in Braunschweig gelte. 25 % der Infizierten seien Kinder. Die Stadt arbeite derzeit an einem strikteren Testkonzept für die Kindertagesstätten. Laut dem Land Niedersachsen sollen grundsätzlich keine Schülerinnen und Schüler mehr in Quarantäne. Bei einer positiv getesteten Person solle in den Schulen zukünftig ein erweitertes Testen erfolgen. Die Testangebote in der Stadt würden sich derzeit erweitern. Das Durchführen der Tests und der Hygienemaßnahmen werde von der Stadt kontrolliert. Für das Angebot zum Impfen in der Stadthalle seien aktuell die mobilen Impfteams zusammengezogen worden. In den Schlossarkaden würden Erstimpfungen durchgeführt werden. Bei den Impflieferungen seien nur 1/10 der bestellten Impfdosen angekommen. Die Gründe hierfür seien derzeit noch unklar. Die EMA habe heute einen Impfstoff für Kinder zugelassen. Eine Empfehlung der STIKO könne für Ende Dezember erwartet werden. Die alleinige Durchführung der Impfungen in Kinder- und Jugendarztpraxen, sei noch offen. Die Konzentration bei den Impfungen läge momentan auf den Erst- und Auffrischungsimpfungen.

Herr Stühmeier fragt, wie hoch die Anzahl der derzeitigen Testzentren sei und, ob eine Prognose für die Anzahl an zukünftigen Testzentren abgegeben werden könne.

Herr Klockgether antwortet, dass es derzeit ca. 70 Beauftragungsverträge gäbe, von denen jedoch nicht alle aktiv seien. Die Beauftragten könnten den Testbetrieb jedoch jederzeit wieder aufnehmen oder wieder hoch fahren. In der Präsentation sei die Anzahl an Beauftragten abgebildet, welche ihre Zahlen an die Stadt Braunschweig melden würden.

Herr Stühmeier stellt die Nachfrage, ob es geplant sei, neue Beauftragungsverträge abzuschließen, um Schlangen vor den Testzentren zu vermeiden.

Herr Klockgether teilt mit, dass bis 15.12.2021 neue Beauftragungen erteilt werden könnten und die Stadt Braunschweig auf Anträge warte.

Frau Köhler fragt, ob es abzusehen sei, dass wieder ein Landesimpfzentrum aufgebaut werde oder eine Online-Terminvergabe möglich werde.

Frau Dr. Arbogast sieht derzeit keine Hinweise dafür, dass wieder ein Landesimpfzentrum aufgebaut werden solle. Es sei jedoch geplant, die mobilen Impfteams in der Stadthalle aufzustocken und eventuell ein Terminmanagementsystem aufzubauen. Frau Dr. Arbogast erwarte, dass die Impfungen in der Stadthalle aufgrund von fehlendem Impfstoff für 1-2 Tage einzustellen sein werden. Entsprechend dem Kleeblattkonzept werde Niedersachsen 80 Patienten aus Bayern aufnehmen.

Herr Wendt bittet um eine Mitteilung über den Impfstatus der 12- bis 18-jährigen. Des Weiteren fragt er nach, wie die Verwaltung dazu stehe, dass derzeit in Braunschweig keine Schulen geschlossen werden sollen und, ob es geplant sei dieser Vorgabe vom Land zu folgen. Weiter fragt Herr Wendt ob die Stadtverwaltung zum Schutz seiner Mitarbeiter die 3G-Regelung für Besucher kontrollieren dürfe. Aufgrund des Angriffs eines Arztes im Impfbus fragt Herr Wendt, ob der Impfbus durch den ZOD geschützt werden könne.

Herr Gedrowitz bittet darum mitzuteilen wie sich die Aufnahme von Patienten aus Bayern auf die Hospitalisierungsrate in Braunschweig auswirken werde.

Herr Winckler fragt nach, ob es Zahlen über die Drittgeimpften gäbe. Er weist darauf hin, dass man in Israel schon 5 Monate nach der Zweitimpfung als ungeimpft gelte. 

Frau Dr. Arbogast teilt mit, dass die Quote der Drittgeimpften erfasst werde. Es werde sich aufgrund der Empfehlung der STIKO und aus Kapazitätsgründen auf Drittimpfungen nach 6 Monaten konzentriert und sich derzeit an den Priorisierungen ähnlich wie zu Beginn der Impfkampagne orientiert. Sie gehe davon aus, dass die aus Bayern aufgenommen Patienten auch in die Hospitalisierungsrate einberechnet würden, da die Krankenhausbetten unabhängig von der Herkunft der Patienten belegt seien. Der aktuelle Impfstatus der 12- bis 18-jährigen sei nicht bekannt. Frau Dr. Arbogast teilt mit, dass sie Schulschließungen derzeit nicht als Option sehe, da neben dem Infektionsschutz auch das Kindeswohl zu beachten sei.

Herr Klockgether antwortet, dass im Zuge der Durchsetzung des Hausrechtes generell die Überprüfung der 3G-Regelung möglich sei. Der Zugang zu bestimmten Leistungen z. B. zur Existenzsicherung müsse jedoch gewährleistet sein. Das Durchsetzen einer Zugangsregelung werde derzeit geprüft. Herr Klockgether weist darauf hin, dass es sich bei dem ZOD nicht um einen Sicherheitsdienst handele. An der Impfstation im Schloss werde ein Sicherheitsdienst der Stadt und der Sicherheitsdienst der Schloss-Arkaden eingesetzt.