Frau Kaphammel merkt an, dass sie das "10. Dinner in White" problematisch findet, da das Frau Kaphammel merkt an, dass sie das "10. Dinner in White" problematisch findet, da das Projekt sehr teuer ist, aber aufgrund des selbst mitgebrachten Essens nicht das umliegende Gastronomiegewerbe fördert. Weiterhin führt sie an, dass sie in den aufgelisteten Projekten keine besondere Berücksichtigung der Personengruppe der Senioren finde.

Frau Dr. Hesse nimmt ihre Anmerkungen auf, verweist aber darauf, dass die eingebrachten Projekte des Dezernates IV für keine bestimmte Altersgruppe vorgesehen sind.

Frau Dr. Flake fragt an, ob es sich bei "5. Konzept Kulturraumzentrale Innenstadt" um das reine Konzept handelt, welches erarbeitet werden soll. Außerdem wünscht sie sich eine genauere Erklärung, was "6. Wettbewerb temporärer Architekturpavillon" umfasst. Sie bittet zusätzlich um eine Erklärung, ob mit der Beschlussfassung über die Beschlussvorlage automatisch alle Projekte zur Umsetzung gebracht werden.

Frau Dr. Hesse beantwortet, dass es sich bei "5. Konzept Kulturraumzentrale" ausschließlich um das Konzept handele und es erst im nächsten Schritt, anschließend an die Entwicklung des Konzepts, zur Projektumsetzung komme. Mit dem Architekturpavillon wird beabsichtigt, Architekten eine Plattform zu geben und dies in enger Zusammenarbeit mit der Architekturschule umzusetzen. Der Wettbewerb ist eine hierfür besonders geeignete Form der Präsentation. Frau Dr. Hesse erklärt zudem, dass es zu den jeweilig aufgeführten Projekten noch einen separaten Ratsbeschluss geben wird.

Frau Dr. Flake fragt, ob es sich bei "5. Konzept Kulturraumzentrale" um eine Vergabe oder eine Stellenschaffung handele.

Frau Scheler antwortet, dass es sich hierbei um eine Vergabe handeln werde.

Herr Flake erklärt zur Beschlussvorlage, dass die aufgeführten Projekte mit den genannten Summen beantragt werden sollen. Wenn es schließlich zur Umsetzung kommt, wird es hierüber einen gesonderten Ratsbeschluss geben.

Frau Dr. Hesse ergänzt, dass die Listung der Projekte signalisiert, dass diese grundsätzlich möglich sind. Die konkrete Umsetzung zeigt sich dann im folgenden Gremienlauf.

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Braunschweig beschließt die Beantragung von Fördermitteln aus dem niedersächsischen Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!".

2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Sofortprogramm auf der Grundlage der im Begründungstext und in den Anlagen aufgeführten Projekten mit einem Projektvolumen von 2,0 Mio. € umzusetzen.

3. Zur Projektumsetzung werden im Jahr 2021 außerplanmäßig Mittel i. H. v. 1.810.000 € mit der aufgezeigten Deckung zur Verfügung gestellt. Mit einem bereits im Haushalt 2021 eingeplanten Betrag von 190.000 € wird das Projekt 4E.000002 - Begrünung des Schlossplatzes - Bestandteil des Gesamtprojektes.

4. Der Rat beschließt ausschließlich zur Durchführung des Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt" eine Ausnahmeregelung von der im § 6 der Haushaltssatzung festgelegten Wertgrenze von 100.000 €, um eine Zuordnung der Haushaltsmittel auf Einzelprojekte ohne weitere Gremienbeteiligung vornehmen zu können.

Abstimmungsergebnis:

11 / 0 / 0