Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

11.03.2021 - 5 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschwei...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Disterheft erläutert kurz den Werdegang der Vorlage.

 

Herr Kuthe findet den neuen Namen nach wie vor schlecht und bittet deshalb über die beiden Punkte der Vorlage separat abstimmen zu lassen. Herr Disterheft kommt nach einstimmiger Zustimmung des Bezirksrates dazu dieser Bitte nach.

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

Die als Anlage beigefügte Neunte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig wird beschlossen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis zu Punkt 1. Namentliche Bezeichnung der neuen Stadtbezirke:

7 dafür   2 dagegen  0 Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2. Änderung der Beschlusszuständigkeiten:

9 dafür   0 dagegen  0 Enthaltungen

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise