Herr Bezirksbürgermeister Disterheft erläutert, dass erst Mittel für die Friedhöfe freigegeben werden, wenn die Arbeiten, für die in der Vergangenheit Mittel des Stadtbezirksrates zur Verfügung gestellt worden waren, ausgeführt sind. Er könnte sich gut vorstellen, dass der Fachbereich mit dem Stadtbezirksrat noch vor den Sommerferien einen Ortstermin durchführt, bei dem weitere notwendige Arbeiten besprochen werden können.

Ferner legt er Wert darauf, dass die Ortbüchereien und die Schulen ausformulierte und begründete Zuschussanträge an den Stadtbezirksrat stellen, die dann sicher auch bewilligt würden.

Beschluss geändert: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die im Jahre 2021veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 211 -

Stöckheim-Leiferde - werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):

2. Grünanlagenunterhaltung:

Maschinelle Narzissenpflanzung: Grünfläche Leipziger Str. / Ecke Brauerskamp- 300,00 €

5. Ortsbüchereien:

Ortsbücherei Stöckheim 400,00 €

Ortsbücherei Leiferde 400,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des

städtischen Haushalts 2021.

Abstimmungsergebnis:

9 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen