Rat und Stadtbezirksräte
23.06.2021 - 7.1 Genehmigung zur Aufstellung eines Bücherschrank...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212
- Datum:
- Mi., 23.06.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Naber und Herr Nordheim möchten mit einem Bücherschrank keine Konkurrenz zu den Ortsbüchereien etablieren und würden lieber diese verstärkt finanziell unterstützen.
Herr Dr. Haupt schlägt vor, mit der BBG zu verhandeln, ob diese auf einem ihrer Grundstücke mit weniger Aufwand und Kosten als bei der Stadt eine Bücherschrank aufstellen und betreiben könnten. Frau Jacobs bittet davon abzusehen und Herr Nordheim verweist auf die Vorlage DS 18-08801, die den Grunsdsatzbeschluss der Stadt zu Bücherschränken darstellt.
Beschluss geändert und abgelehnt: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Es wird daher beantragt, die Verwaltung anzuweisen, eine Genehmigung für die Aufstellung eines Bücherschrankes an einem zentralen Ort im Stadtteil Heidberg zu erteilen und die Kosten aus Mitteln des Bezirksrates in Höhe von 6.000,00 € und den Rest aus Fördermitteln des Fachbereichs Kultur und Wissenschaft zu übernehmen.
